Frage an Anton Hofreiter von Kurt L. bezüglich Innere Sicherheit
Guten Tag Herr Dr. Hofreiter,
mich wuerde interessieren, weshalb Sie sich nicht an der Abstimmung zum BKA-Gesetz beteiligt haben.
Ich erachte es als Ihre MdB-Pflicht, in für das Land entscheidenden Fragen, Stellung zu beziehen. Hierfuer wurden Sie meiner Auffassung nach von Ihrem Wahlkreis gewählt und hierfür erhalten Sie, Ihre vom deutschen Volk zur Verfügung gestellten, Diäten, bzw. Aufwandsentschädigungen.
Bitte helfen Sie mir zu verstehen, welche Gründe es geben kann, nicht abzustimmen.
Ausserdem möchte ich anmerken, dass ich es sehr ungewöhnlich finde, dass Sie auf viele Fragen hier auf Abgeordnetenwatch nicht antworten.
Mit freundlichem Gruss,
Kurt Laschnikov
Sehr geehrter Herr Laschnikov,
Ihre Frage ist relativ leicht zu beantworten. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bin ich immer bestrebt an Abstimmungen teilzunehmen. Das gilt insbesondere für namentliche Abstimmungen, die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - der ich angehöre - beantragt wurden. Leider kommt es auch vor, dass ein Abgeordneter während einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Termine wahrnehmen muss, die in seinem Bundesland oder Wahlkreis liegen. Genau das war an diesem Tag der Fall. Oft gibt es Termine, die sehr langfristig geplant werden müssen und bei deren Planung die Tagesordnung des Deutschen Bundestages in den meisten Fällen noch nicht bekannt ist. Hinzu kommt, dass Abgeordnete relativ kleiner Fraktionen einen größeren Strauß an unterschiedlichen Themen bearbeiten müssen, als große Fraktionen. Das führt auch zu einer höheren Anzahl von Terminen für Gespräche mit Wählerinnen und Wählern, Verbänden und auf Vortragsveranstaltungen usw.
Eine kurzfristige Absage des Termins am 12.11.2008 war z.B. in diesem konkreten Fall, den Sie ansprechen, nicht möglich.
Ich hätte gegen das BKA-Gesetz (Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt) gestimmt.
Ihre zweite Frage erstaunt mich, denn ich habe 87,5% aller Fragen beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Anton Hofreiter MdB
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