Sehr geehrte Frau S.,

Vielen Dank für Ihre vollkommen berechtigte Frage!
Die allgemeine Impfpflicht wurde zwar abgelehnt, trotzdem gilt seit März dieses Jahres die einrichtungsbezogene Impflicht. Diese verpflichtet Personal aus dem Gesundheitsbereich und Berufen, die Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung betreuen, zu einer Impfung. Da diese Berufsgruppen meist engen Kontakt zu Personengruppen mit einem hohen Risiko für einen schweren oder sogar tödlichen Covid-19 Krankheitsverlauf haben, ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht ein entscheidendes Mittel, um diese vulnerablen Bevölkerungsgruppen zu schützen.
Auch die Hotspot-Regelungen ermöglichen den Ländern und Regionen in Deutschland Handlungsspielraum, um gegebenenfalls schützende Maßnahmen zu erheben. Als Kriterien dafür wählte unser Gesundheitsminister und mein Parteikollege Prof. Dr. Karl Lauterbach zum Beispiel, wenn Patienten in andere Krankenhäuser verlegt werden müssen, wenn die Notfallversorgung gefährdet ist, wenn planbare Eingriffe verschoben werden müssen oder wenn Pflegeuntergrenzen unterschritten werden.
Darüber hinaus bleibt auch vorerst die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen und noch viel wichtiger in Krankenhäusern und Arztpraxen sowie Einrichtungen zur Betreuung und Pflege von Älteren und Behinderten, gerade um besonders vulnerable Gruppen dort besonders zu schützen.
Das Pandemiegeschehen bleibt weiterhin höchst dynamisch und es gilt die Maßnahmen stets an die aktuelle Situation anzupassen. Für weitere Informationen verweise ich auf das Gesundheitsministerium und unseren Gesundheitsminister, sowie auf das Robert-Koch-Institut.

Mit freundlichen Grüßen
Armand Zorn, MdB