Frage an Arne Platzbecker bezüglich Soziale Sicherung

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Arne Platzbecker
SPD
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Frage von Matthias L. •

Frage an Arne Platzbecker von Matthias L. bezüglich Soziale Sicherung

Herr Platzbecker,
Senioren und auch junge Leute die sich sozial engagieren haben i.d.R. nur geringe Einkünfte.
Auch wenn es Zuschüsse für einzelne geben mag, sind diese jedoch nur gering (Senioren Fahrkarte kaum günstiger, FSJ bzw FÖJ ggf. abhängig vom Arbeitgeber).
Daher wäre es eine Selbstverständlichkeit hier mehr zu tun um die Mobilität für freiwilligen Dienste bzw. bei Senioren zu erleichter.

Gibt es eine Möglichkeit in der Landespolitik für Hamburger eine günstigere Fahrkarte für junge Leute die ein FSJ bzw FÖJ absolvieren möchten bzw. auch für Senioren die in Hamburg leben, zu ermöglichen ?
Ich denke da an Fahrkarten zum 1/2 Preis (Kinderticket).
Vielen Dank vorab für Ihre Antwort .

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Antwort von
SPD

Ich möchte, dass sich alle das Angebot des HVV auch leisten können. Deshalb setzen die SPD Hamburg auf Tarife, die übersichtlich, verständlich und sozial ausgewogen sind. Deshalb haben wir die HVV-Preissteigerungen in diesem Jahr zum ersten Mal auf den Inflationsausgleich begrenzt. Außerdem können Seniorinnen und Senioren das HVV-Seniorenticket rund um die Uhr nutzen.
Leider sind FSJler nicht vom Azubi-Ticket erfasst; das gibt die Definition im Bundesrecht nicht her; gleichwohl bin ich dafür, das Gesetz zum Jugendfreiwilligendienst so anzupassen, dass die Kosten für ein Ticket quasi mit im Dienstjahr abgerechnet werden.

Darüber hinaus werden wir die Schülerinnen und Schüler in der kommenden Legislaturperiode schrittweise von den Kosten des ÖPNV befreien und ein kostenloses HVV-Schülerticket einführen. So können junge Menschen aktiver und eigenständiger unterwegs sein – und das kostenlos, umweltbewusst und nachhaltig und unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern! Das wollen wir als SPD unterstützen. Deshalb ist dieses Ticket auch ein wichtiger Beitrag für die Familienfreundlichkeit der Stadt und wird Familien finanziell erheblich entlasten.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wollen wir dadurch entlasten, dass wir das HVV-Profiticket ausweiten. Insbesondere kleinere Unternehmen mit wenigen Beschäftigten haben bisher keinen Zugang zu diesem Tarifangebot. Auch für diese wollen wir deshalb eine Möglichkeit schaffen, dem Profiticketverbund ab dem oder der ersten Beschäftigten beizutreten.
Im öffentlichen Dienst der Stadt Hamburg haben bislang erst rund 26 Prozent der Beschäftigten ein HVV-Profiticket. Wir wollen diesen Anteil deutlich steigern und prüfen hierfür, steuerfreie Fahrgeldzuschüsse einzuführen bzw. diese zu erhöhen. Auch mit Blick darauf, private Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu motivieren diesem Beispiel zu folgen und so deutlich mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein günstiges Jobticket anzubieten.

Es gehört zum Grundverständnis unserer sozialdemokratischen Politik, dass Mobilität einen wichtigen Beitrag zur sozialen Teilhabe leistet. Deswegen wollen wir Sozialticketlösungen für Menschen ohne oder mit sehr geringen Einkommen entwickeln.

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