Axel Knoerig
Die Orientierung an den Besoldungsgruppen der obersten Bundesrichter folgt dabei auch dem Gedanken, dass diejenigen, die Recht sprechen, und diejenigen, die Recht setzen, in vergleichbarer Verantwortung für unseren Staat stehen und deshalb auch vergleichbar entlohnt werden sollten. Diese bestehende Regelung halte ich für richtig.
Künftig sollen Anbieter die Eigenheimrenten-Förderung gezielt anbieten können, Produkte dadurch passgenauer und einfacher werden und unnötige Vorgaben entfallen.
Zunächst ist mir wichtig zu betonen, dass der Referentenentwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sich derzeit noch im Gesetzgebungsverfahren befindet und noch keine geltende Rechtslage darstellt.
Die Entscheidung über eine mögliche Reaktivierung der Strecke liegt bei den zuständigen Behörden und Institutionen auf Landesebene, insbesondere im Rahmen der entsprechenden Bewertungs- und Planungsverfahren der LNVG und des Landes Niedersachsen.
Derzeit sind keine entsprechenden Bestrebungen seitens der Stadt Twistringen bekannt
Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass ich die Idee eines RE-Zuges Bremen – Bielefeld über Bassum, Sulingen und Bünde unterstütze.