Frage an Axel Voss bezüglich Ausländerpolitik, Zuwanderung

Axel Voss
Axel Voss
CDU

Frage an Axel Voss von Puevfgvna Xhynjvx bezüglich Ausländerpolitik, Zuwanderung

11. Dezember 2020 - 12:17

Sehr geehrter Herr Voss,

mit großen Bedenken musste ich bemerken, das die EU-Grenzpolizei Frontex derzeit, an den EU-Außengrenzen an Menschenrechtsverletzungen beteiligt ist.
Quelle:
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-101.html

Parallel geht genau diese Behörde gegen Transparenzaktivist:innen vor, die über diese Verletzungen berichten, unter anderem gegen die Organisation Frag Den Staat.

Bitte ordnen Sie diese Ereignisse kurz ein und beziehen Sie klar Stellung.
Hier ist es möglich sich eindeutig für Menschenrechte und Transparenz zu positionieren. Beides Grundfesten der Demokratie.

Mit freundlichen Grüßen

Puevfgvna Xhynjvx

Frage von Puevfgvna Xhynjvx
Antwort von Axel Voss
06. Januar 2021 - 09:50
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 4 Tage

Sehr geehrter Herr Kulawik,

selbstverständlich sind illegale Rückführungen nicht hinnehmbar und die Vorwürfe gegen Frontex müssen untersucht und auch aufgeklärt werden. Falls diese zutreffend sind, muss dies Konsequenzen haben! Hierbei besteht ein breiter Konsens zwischen den Fraktionen im Europäischen Parlament und der EU-Kommission.

Mit den besten Grüßen

Axel Voss