Sehr geehrte Frau. G.

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir alle tragen Verantwortung für Tiere. Diesem Anspruch wollen wir gerecht werden. Auch unsere Verfassung nimmt uns in die Pflicht: Der Tierschutz ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert. Die Koalitionsparteien der Ampelregierung haben konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und um Tiere in Deutschland besser zu schützen. Wir setzen diese Punkte jetzt um.

Was soll sich mit der geplanten Änderung des Tierschutzgesetzes konkret für die betroffenen Tiere und Tierarten verbessern?

Mit den neuen Regelungen will das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Tiere konsequent vor Schmerzen, Leiden und Schäden schützen. Für Tiere in der Landwirtschaft bedeuten die vorgesehenen Änderungen insbesondere, dass bestimmte Eingriffe, die Schmerzen, Leiden oder Schäden nach sich ziehen, gar nicht mehr, nur noch mit entsprechender Betäubung oder nur in Einzelfällen sowie unter bestimmten Voraussetzungen vorgenommen werden dürfen. Zudem stehen den kontrollierenden Behörden künftig zusätzliche Instrumente zum Vollzug des Tierschutzrechts zur Verfügung. Auch das wird den Tierschutz weiter stärken. 

Die verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen hilft den Behörden dabei, systemische Mängel im Schlachtprozess (z.B. mangelhafte Betäubungsgeräte) aufzudecken. Außerdem soll die Nachfrage nach Tieren mit Qualzuchtmerkmalen durch ein Ausstellungs- und Werbeverbot sinken. Die Bedingungen in der Massentierhaltung werden sich so für die Tiere deutlich verbessern. 

Die Novelle des Tierschutzgesetzes wird Ende September im Bundestag beraten. Es ist vorgesehen, dass sie bis Ende Dezember in Kraft tritt. Als SPD-Bundestagsfraktion ist uns der Tierschutz sehr wichtig. In den Gesetzesverhandlungen werden sich meine zuständigen Fachkolleginnen und Fachkollegen für weitere Punkte, die uns und Ihnen wichtig sind, einsetzen. Bei weiteren Fragen zu diesem Thema empfehle ich Ihnen, auch direkt auf diese zuzugehen, etwa auf Matthias Miersch, den für die Themen Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft, Verbraucherschutz zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden oder Susanne Mittag, die Sprecherin der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft. Eine passende Ansprechpartnerin ist zudem auch die Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, Anke Hennig. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de. Ein passender erster Ansprechpartner für Ihre Anliegen ist auch stets Ihre Bundestagsabgeordnete bzw. Ihr Bundestagsabgeordneter vor Ort. Diese bzw. diesen finden Sie über https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas