Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Das Schicksal von Masha Amini ist bedrückend und macht auch mich traurig und fassungslos. Die Demonstrationen in Folge ihres Todes sind richtig und gerade für mich als Frau sehr gut nachvollziehbar. Frauen müssen frei und selbstbestimmt leben können, ohne dabei Angst vor Verfolgung, Gewalt oder sogar um ihr Leben haben zu müssen. Ich stehe an der Seite der Frauen, die für ihre Rechte kämpfen. Vor ihrem Mut habe ich großen Respekt.

Die Umstände des Todes von Mahsa Jina Amini und weiteren im Zusammenhang mit den Demonstrationen ums Leben gekommenen Personen müssen umfassend und unabhängig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschenrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen.

Auch im Deutschen Bundestag haben sich die Abgeordneten mehrfach mit der innenpolitischen Lage in Iran auseinandergesetzt. So fand zuletzt auf Initiative der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP am Donnerstag, den 29.9.22, eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema statt. Dort machten auch die Rednerinnen und Redner meiner sozialdemokratischen Fraktion deutlich, dass es bei der aktuellen Diskussion nicht um den Hidschab oder die Rolle der Religion geht, sondern um das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und die Freiheit aller Iranerinnen und Iraner. Die Entwicklungen in Iran verdeutlichen dabei erneut, wie wichtig die feministische und menschenrechtszentrierte Außenpolitik ist, auf die wir uns gemeinsam mit unseren Partnern im Koalitionsvertrag geeinigt haben.

Ich begrüße es zudem ausdrücklich, dass sich auch der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages in großer Mehrheit solidarisch mit den protestierenden Menschen im Iran erklärt hat. Die Erklärung der Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe von SPD, CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen: „Gemeinsam für Frauen- und Menschenrechte im Iran – Solidarität mit der mutigen Zivilgesellschaft im Iran“ finden Sie unter: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a17_menschenrechte/Erklaerungen/2022-09-28-iran-mahsa-amini-912758.    

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas