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Warum erwähnten Sie in der Pressekonferenz am 13.04.2026,im Zusammenhang mit der Entlastung der AN durch die AG mit 1000,00 Euro Einmalzahlung in keiner Weise die große Bevölkerungsgruppe der Rentner?

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Frage von Kerstin S. •

Warum erwähnten Sie in der Pressekonferenz am 13.04.2026,im Zusammenhang mit der Entlastung der AN durch die AG mit 1000,00 Euro Einmalzahlung in keiner Weise die große Bevölkerungsgruppe der Rentner?

Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz vom 13.04.2026: Die Bevölkerungsgruppe der Rentner/innen ist ebenfalls duch die steigenden Sprit-und Energiepreise besonders stark finanziell belastet. Rentner/innen sind auch auf das Auto angewiesen zur Erhaltung ihres Lebensstandards und dürfen in keiner Weise diskriminiert werden. Diese Bevölkerungsgruppe hat das Land maßgeblich mit aufgebaut und wird komplett vergessen.

Die Senkung der Mineralölsteuer für 2 Monate ist nicht ausreichend. Die Senkung der CO2 Steuer wäre das geeignetere Mittel. Vielen Dank.

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Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Bundesregierung hat die Rentnerinnen und Rentner ausdrücklich im Blick. Eine verlässliche Rente ist für mich eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Menschen, die unser Land über Jahrzehnte getragen haben.

Mit dem Rentenpaket 2025, das zum 1. Januar 2026 in Kraft getreten ist, haben wir das Rentenniveau bis 2031 bei 48 Prozent stabilisiert. Diese Haltelinie sorgt dafür, dass die Renten mit der Lohnentwicklung Schritt halten und nicht zurückfallen. Hinzu kommt, dass die Renten zum 1. Juli 2026 spürbar steigen – um 4,24 Prozent.

Darüber hinaus profitieren Rentnerinnen und Rentner auch von den allgemeinen Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung. Für die Monate Mai und Juni haben wir etwa eine Senkung der Energiesteuer – den sogenannten Tankrabatt – beschlossen. Ziel war es, in der Zeit rasanter Preissteigerungen schnell und unkompliziert zu entlasten. Das hat funktioniert: Die Senkung hat in Zeiten der extremen Preisspitzen die Bevölkerung und Unternehmen gleichermaßen entlastet. Wir werden die Preisentwicklung weiter beobachten, die Lage regelmäßig neu bewerten und bei Bedarf handeln. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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