© SPD
Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.
Zusätzliche Beiträge sollen sich deshalb am Einkommen des erwerbstätigen Partners orientieren. So stellen wir sicher, dass gerade Alleinverdiener mit kleinen und mittleren Einkommen nicht unverhältnismäßig belastet werden.
Eine verlässliche Rente ist für mich eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Menschen, die unser Land über Jahrzehnte getragen haben
Viele Menschen, die heute familienversichert sind, leisten jeden Tag einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft.
Mit diesem Ansatz wollen wir zwei Dinge zusammenbringen: Solidarität und eine verlässliche Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Das Ehegattensplitting in seiner heutigen Form unterstützt vor allem Ehepaare, bei denen das Einkommen besonders ungleich verteilt ist.