Bärbel Bas

Grundsätzlich gilt seit dem 1. Juli 2025, dass die SED-Opferrente unabhängig vom Einkommen gezahlt wird

Ärztliche Gutachterinnen und Gutachter sind verpflichtet, ihre medizinischen Kenntnisse stets auf dem aktuellen Stand zu halten und sich regelmäßig fortzubilden

Die Ausweitung der Kindererziehungszeiten von einem auf drei Jahre zunächst für ab 1992 geborene Kinder diente der weiteren Förderung der familienbezogenen Elemente

Die unterschiedlichen Ruhestandsgrenzen in bestimmten Versorgungssystemen haben besondere Gründe

Selbstverständlich bin ich dafür, staatliche Systeme immer wieder auf Transparenz, Effizienz und Angemessenheit zu überprüfen. Pauschalurteile über den öffentlichen Dienst tragen dazu jedoch nicht bei.

Es ist richtig und wichtig, dass die Rentenversicherung als Sozialversicherung auch Leistungen erbringt, denen keine vorherigen Beitragszahlungen zugrunde liegen, die aber dem sozialen Ausgleich dienen und als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angesehen werden können