Im Mietbereich war bisher eher das Problem, dass Vermieter*innen nicht die derzeit verfügbaren Förderungen nutzten, da sie sich die Kosten in gleicher Höhe weniger aufwändig einfach über die Modernisierungsumlage von ihren Mieter*innen zurückholen konnten.

Um die Situation nachhaltig zu verbessern und die Bahn zukunftsfähig zu machen, werden wir deutlich mehr Geld in die Schiene investieren als bisher

Deshalb setzen wir uns in den aktuellen Haushaltsverhandlungen auch dafür ein, dass insgesamt die Förderlandschaft für Elektromobilität auf einem hohen Niveau fortgeführt wird und weitere Förderprogramme z.B. für die Umrüstung von Mietshäusern oder auch E-Busse im ÖPNV neu aufgesetzt werden bzw. weitergeführt werden.

Allerdings hat sich die Bundesregierung öffentlich klar positioniert: Es braucht in Niger eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und zu einer Regierung, die demokratisch gewählt ist und von der Bevölkerung getragen wird.

Ziel der europäischen und deutschen Außenpolitik ist es, dass der Weg zurück zu einer demokratisch gewählten und von der Bevölkerung getragenen Regierung freigemacht wird

Die Aussage, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien den durchschnittlichen Haushalt in Deutschland rund 1€, bzw. eine Kugel Eis kosten würde, stammt aus der Amtszeit Jürgen Trittins als Bundesumweltminister (1998 - 2005) und stimmte so auch auf den absehbaren Zeitraum und die damals prognostizierten Wachstumszahlen für Erneuerbare Energien