Ein Verbotsantrag muss gut vorbereitet sein und in der Prognose eine hohe Erfolgswahrscheinlichkeit aufweisen. Wenn dies der Fall sein sollte, werde ich mich dafür einsetzen, dass der Bundestag ein Verbotsverfahren der AfD beim Bundesverfassungsgericht einleitet.
Frage von Markus L. • 22.01.2024
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2024
Frage von Axel S. • 20.12.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 16.02.2024
Generell lässt sich feststellen, dass die Stromgestehungskosten für erneuerbare Energien bereits jetzt unter den Kosten fossiler Brennstoffe liegen. Dieser Trend wird voraussichtlich anhalten und sich sogar verstärken. Daher ist eine umfassende Elektrifizierung grundsätzlich und langfristig anzustreben, wo dies sinnvoll möglich ist.
Frage von Stefan B. • 18.12.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2023
Eine aktuell zentrale Frage ist die der Finanzierung.
Frage von Elmar N. • 16.12.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2023
Es wurden zwar auch neue Atomkraftwerke gebaut, allerdings auch viele Atommeiler weltweit vom Netz genommen, sodass die produzierte Energie nicht zugenommen hat.
Frage von Axel S. • 15.12.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2023
Wasserstoff ist ein wichtiger Baustein der Energiewende – für die Bereiche, in denen eine Elektrifizierung nicht möglich ist.
Frage von Stefan B. • 28.11.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 14.12.2023
Für sozialen Ausgleich ist die Pendlerpauschale jedoch nicht geeignet.