Sehr geehrter Herr Riexinger, Nach welchen Kriterien entscheiden Sie, auf welchen fachlichen Rat Sie vertrauen?
Früher oder später müssen Abgeordnete Entscheidungen treffen oder Positionen beziehen in Bereichen, in denen sie keine tiefgreifende Expertise haben. Letzteres ist völlig normal und menschlich. Aber gerade der Umgang damit ist in meinen Augen ein wesentliches Eignungsmerkmal.
Wie gehen Sie bisher, bzw. wie würden Sie in Zukunft, in solchen Situationen vorgehen?
Sehr geehrter Herr M.
Vielen Dank für Ihre Fragen.
Meine Fraktion war und ist sehr diskussionsfreudig. Die fachlich verantwortlichen Kolleg:innen, unterstützt durch die Fachreferent:innen der Fraktion, arbeiten Sachverhalte auf. In diesen Prozess werden meist unterschiedliche externe Expertisen durch eigene Recherchen, Hintergrundgespräche und Fachgespräche eingebunden. Die Ergebnisse werden in den Arbeitsgruppen, Arbeitskreisen sowie der Fraktionsversammlung diskutiert, dabei werden bei vielen Themen auch unterschiedliche Betrachtung abgewogen. Bei den meisten Themen habe ich daher ein gutes Gefühl und Gewissen mich auf die so entstandenen Ausarbeitungen zu verlassen. Ab und an habe ich meine Mitarbeiter:innen um zusätzliche Ausarbeitungen gebeten, um mir ein noch umfangreicheres Bild zu machen. Natürlich nehmen ich auch die Zuschriften von Bürger:innen wahr und beziehe Sie in meine Entscheidungen ein. So werde ich auch in Zukunft vorgehen.
Mit freundlichen Grüße
Bernd Riexinger
Weitere Fragen an Bernd Riexinger
Bei einem Drogentest, ob Urinprobe oder Blutprobe beispielsweise in einer Verkehrskontrolle, kann nicht zwischen dem Konsum von Nutzhanf und Cannabis unterschieden werden.
Ich schätze die Gefahr seitens der AfD genauso ein, wie Sie. Ich muss dies leider auch im Parlament ständig beobachten.
Die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer von X geht rasant zurück. Auch ich beobachte das rechte Hetze und Falschinformationen deutlich dort zunehmen, insofern kann jede Privatperson verstehen, die sich dies nicht mehr antuen will. Ich halte es jedoch für kritisch, wenn sich Medien, insbesondere öffentliche-rechtliche, hier zurückziehen.
Es ist höchste Zeit, dass die EU und die Bundesregierung aufhört wegzuschauen und alles dafür tut, um die humanitäre Katastrophe in Berg-Karabach abzuwenden.