Wer o. was ist Ihrer Ansicht nach für d. Klimawandel verantwortlich? Was wollen Sie lokal, auch angesichts v. Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz tun, um das 1,5 Grad-Ziel einzuhalten?

Bianca Schröder
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Frage von Heiko G. •

Wer o. was ist Ihrer Ansicht nach für d. Klimawandel verantwortlich? Was wollen Sie lokal, auch angesichts v. Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz tun, um das 1,5 Grad-Ziel einzuhalten?

Mich interessiert Ihr Verhältnis zu wissenschaftlich belegten Tatsachen und auch, wie Sie sich nach der Wahl als gewählte Abgeordnete verhalten würden - hier in der bald ehemaligen Kohleregion Lausitz ...

Quelle : Verfassungsbeschwerden gegen das Klimaschutzgesetz teilweise erfolgreich

Pressemitteilung Nr. 31/2021 vom 29. April 2021

Beschluss vom 24. März 2021
1 BvR 2656/18, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20, 1 BvR 288/20, 1 BvR 96/20, 1 BvR 78/20
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html

Bianca Schröder
Antwort von
Die PARTEI

Sehr geehrter Herr G.,

jeder Einzelne, die Wirtschaftssektoren (Industrie, Landwirtschaft usw.) sowie die Politik sind für schädliche Auswirkungen auf die Umwelt, deren Teil das Klima ist, verantwortlich. Aus meiner Sicht gibt es keine allgemeingültigen Lösungen. Stattdessen muss immer vor Ort anhand der speziellen Situation nach einer passenden Lösung gesucht werden. Wenn jemand in ländlicher Gegend drei Kilometer mit dem eigenen Pkw zum nächstgelegenen Bahnhof fährt, ist das klimafreundlicher, als wenn er sich für den Rufbus entscheidet und dieser aus einer Entfernung von 20 km kommt.

Ein großer Einfluss liegt in der Hand des Verbrauchers. Müssen das ganze Jahr über Erdbeeren zur Verfügung stehen, die z.B. aus Ägypten eingeflogen werden? Wäre es nicht sinnvoller, regionale Erdbeeren zu kaufen, und zwar im Juni oder Juli? Oder, noch klimafreundlicher: man könnte Erdbeeren im eigenen Garten anbauen und sie von Juni bis November ernten. Regionale Produkte zu kaufen setzt natürlich voraus, dass das Wissen darüber in der Schule oder Familie vermittelt wird.

In der Industrie gibt es ebenfalls Bestrebungen, umweltfreundlichere Produkte herzustellen oder umweltfreundlichere Verfahren anzuwenden. Ich habe in der Forschungsabteilung einer Automobilfirma gearbeitet, die leichtere Materialien eingesetzt hat, wobei ich für die Grundlagenforschung eines neuen Fügeverfahrens zuständig war.

Aufgabe der Politik ist es, Rahmenbedingungen für klimafreundliche Produkte, Verfahren oder Dienstleistungen zu schaffen. Durch die enge Verflechtung mancher Politiker mit gewissen Industriezweigen sind Absprachen jedoch an der Tagesordnung und Entscheidungen werden von Lobbyisten beeinflusst. Hier helfen meiner Meinung nach nur Transparenz und der Zwang, Kontakte und Treffen offenzulegen.

In jedem Fall bedarf es konkreter Maßnahmen, die individuell auf die konkrete Situation zugeschnitten sind.

Ich bin nicht davon überzeugt, dass Gesetze allein, wozu auch das Klimaschutzgesetz gehört, wirklich dem Klima nützen. Ich habe mehrfach erlebt, wie Umweltschutzgesetze, die gut und geeignet waren, umgangen wurden. Ein Klimaschutzgesetz kann nur ein erster Schritt sein, es kommt jedoch auf die Umsetzung an.

Viele Grüße
Bianca Schröder