Sehr geehrte Frau R.,

die aktuelle Bundesregierung hat durch den zuständigen Minister für Landwirtschaft und Ernährung Cem Özdemir einige Gesetze auf den Weg gebracht, um den seit 2002 im Grundgesetz verankerten Tierschutz zu stärken. Dazu gehört die Kennzeichnungspflicht zur Tierhaltung ebenso wie die Verbesserung der Tierställe. Aktuell bereitet Cem Özdemir eine umfassende Novelle des Tierschutzgesetzes vor. Hier sollen Gesetzeslücken sowohl in der Haltung von Nutztieren, bei Qualzuchten oder auch bei Wildtieren geschlossen werden.

Wir Grüne sind seit Jahren im Kampf, um die Haltungsbedingungen für Tiere zu verbessern. Kühe gehören auf Grünland, Schweine brauchen mehr Platz im aktuell viel zu kleinen Kastenstand. In vielen Debatten durfte ich die Landwirtschaftspolitik in meiner Arbeit für den Europaabgeordneten und Biolandwirt Martin Häusling begleiten. Hier habe ich viel Einblick bekommen und bin daher sehr froh über den bisweilen intensiven Einsatz, den unser Minister Cem Özdemir mit hohem persönlichen Engagement, zum Beispiel auch zu sehen bei den Protesten einiger Landwirte Anfang des Jahres, geht.

Dennoch brauchen wir noch mehr Einsatz für eine bessere Haltung. Wir Grüne werden uns auch weiterhin mit großem Engagement für Tierschutz einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Boris Mijatovic