Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Als SPD stehen wir für gute psychologische Versorgung für alle. Meine Kolleg*innen setzen sich im parlamentarischen Verfahren für Verbesserungen ein.
Antwort 05.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Nur eine solidarische Rentenkasse, in die Angestellte, Selbstständige und Beamt*innen einzahlen kann gerecht und zukunftsfähig sein.
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Die Bundesregierung ist nach den Festnahmen diplomatisch und konsularisch aktiv geworden. Als SPD setzen wir uns Langem für eine klare Haltung ein.
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Das geplante Verbot gilt für historische Gegenstände mit Bezug auf die Verfolgung, nicht für persönlichen Besitz.
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Die aktuelle Rechtslage ist kompliziert aber so nicht akzeptabel. Mieter*innenschutz hat oberste Priorität und auch in solchen Fällen müssen wir gegensteuern.
