Vielen Dank für Ihr an mich gerichtetes Anliegen, das ich in den weiteren Prozess um das anstehende Änderungsgesetz zum KCanG mitnehmen werde
Frage von Alex B. • 24.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 30.04.2024
Frage von Alex B. • 23.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.05.2024
Im Gegensatz zur einzelsubstanzlichen Regelung des BtMG unterliegen dem NpSG alle Substanzen, die definierte Strukturmerkmale aufweisen.
Frage von Alex B. • 23.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 30.04.2024
Zu diesem Thema würde ich Sie zuständigkeitshalber bitten, sich an den im Gesundheitsausschuss zuständigen SPD-Berichterstatter Dirk Heidenblut zu wenden
Frage von Christian M. • 23.04.2024
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Bernd E. • 22.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 24.04.2024
In diesem Fall können Sie versuchen eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden zu beantragen.
Frage von Manuel N. • 21.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.05.2024
Wir haben im KCanG konkret geregelt, dass Anbauvereinigungen selbstkostendeckend orientiert sein müssen und lediglich die satzungsgemäßen Beiträge der Mitglieder sowie bei Weitergabe von Cannabissamen an Nicht-Mitglieder und andere Anbauvereinigungen die Erstattung der Herstellungskosten verlangen können.