Antwort 30.10.2025 von Carsten Brodesser CDU
Wir wollen keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation, dennoch brauchen wir einen europäischen Rahmen zum Schutz unserer Kinder.
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Bei Zweifeln am Wahlergebnis gibt es klare rechtliche Regelungen und Abläufe, die einzuhalten sind.
Vorschläge zur Behebung der Webfehler bei Riester liegen vor, ebenso zur Steigerung der Attraktivität der betrieblichen Altersvorsorge. BMF + BMAS müssen liefer
Wir müssen es schaffen die Menschen mit schnellen Problemlösungen zu überzeugen und abzuholen. Das ist die beste Prävention gegen Rechts- und Linksextremisten.
Die Energiewende muss effizient, verlässlich und sozial ausgewogen vorangebracht werden und die Einspeisevergütung moderat angepasst werden.