Frage an Carsten Müller von Timo C. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Müller,
mit Interesse habe ich im Spiegel (Ausgabe 6 d. J.) gelesen, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages "ausgerechnet an der schönsten Küste Marokkos" eine Dienstreise durchgeführt habe.
Dem Internet habe ich entnommen, dass Sie dem Ausschuss angehören.
Meine Fragen daher:
- Waren Sie Teilnehmer?
- Welchen Zweck hatte der Aufenthalt?
- Konnte dieser "Zweck" ausschließlich durch eine Dienstreise erfüllt werden?
Für eine Stellungnahme wäre ich dankbar.
Timo Carstens
Sehr geehrter Herr Carstens,
ich danke Ihnen für Ihre Fragen vom 15. Februar 2008 hinsichtlich der Delegationsreise des Petitionsausschusses.
Nicht alle Informationen des von Ihnen angesprochenen Spiegel-Artikels sind korrekt. So reiste die Delegation des Petitionsausschusses nach Spanien, der Besuch der spanischen Enklaven Melilla und Ceuta war nur ein Teil der Dienstreise. Die hierzu veröffentlichte Pressemitteilung des Petitionsausschusses vom 21. Juni 2007 können Sie auf der Internetseite des Deutschen Bundestages nachlesen.
Zweck dieser Reise war hiernach, das Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages vorzustellen und sich über das spanische zu informieren sowie sich vor Ort ein Bild von der Flüchtlingsproblematik in den Enklaven Melilla und Ceuta zu machen. So wurden gemeinsam mit Vertretern der Guardia Civil und der Nationalpolizei die Grenzanlagen zu Marokko und das Auffanglager CETI besichtigt. Anschließend wurde mit Vertretern der Stadt Melilla sowie verschiedener Organisationen die Einwanderungsproblematik in Bezug auf die afrikanischen Flüchtlinge erörtert.
Ich selber habe nicht an dieser Delegationsreise teilgenommen. Wie ich überhaupt meine Arbeitskraft maßgeblich auf die Betreuung meines Wahlkreises Braunschweig und die Mitbetreuung des Wahlkreises Helmstedt-Wolfsburg konzentriere.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Carsten Müller MdB
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