(...) Allerdings stützt die EZB unsere südlichen EU-Länder nach wie vor massiv und von dem historischen 750-Milliarden-Hilfspaket der EU für den Neubeginn nach der Pandemie hat die EU doch gezeigt, dass sie sehr wohl zu solidarischem Handeln willens und fähig ist. (...)
Antwort 22.07.2021 von Carsten Schneider SPD
Antwort 22.07.2021 von Carsten Schneider SPD
(...) Das Ziel der Sozialdemokratie ist nach wie vor eine gemeinsame europäische Lösung (...)
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Antwort 22.07.2021 von Carsten Schneider SPD
(...) Neben den beschlossenen Änderungen, die für die Wahl 2021 und die darauffolgende Wahl dämpfende Wirkungen zeitigen, wurde deshalb auf Drängen der SPD eine Kommission zur Wahlrechtsreform in den gefundenen Kompromiss aufgenommen. (...)
Antwort 03.07.2019 von Carsten Schneider SPD
(...) Beratungsunternehmen wie die oben genannten können in bestimmten Fällen hilfreiche Arbeit liefern, allerdings: Jeder mögliche Interessenkonflikt muss ausgeschlossen werden können, insbesondere in Bezug auf aggressives internationales Vorgehen in der Finanz- und Steuerpolitik! (...)