Frage an Cem Özdemir von Maximilian S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Özdemir,
vor kurzem hörte ich sie sagen, das Guantanamo "die Schande der westlichen Welt" sei. Bitte erklären sie mir das näher, denn das Gefangenenlager ist - und nicht nur in meinen Augen - einzig "die Schande der USA"? Was wollen sie mit dieser unzulässigen Verallgemeinerung bezwecken? Die Aufnahme von Uiguren nach Deutschland?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.
Die Ukraine exportiert mittlerweile wieder so viel Getreide wie vor dem Krieg, was ich als großen Erfolg wahrnehme
Die Einbürgerungsbehörde ihres Wohnortes kann eine genaue Beurteilung Ihrer persönlichen Situation vornehmen