Frage an Cem Özdemir von Simon K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Özdemir,
da Sie den Verkehrsausschuss im Bundestag leiten, stelle ich meine Frage Ihnen: Wie stehen Sie zur Diskrepanz zwischen den Nutzungsentgelten und den Subventionen für Flugverkehr und Bahn, sodass durch die Steuern gesteuert wird, dass bestimmte (viele) Bahnverbindungen teurer sind, als die gleiche Flugverbindung?
Weitere Fragen an Cem Özdemir
Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.
Die Ukraine exportiert mittlerweile wieder so viel Getreide wie vor dem Krieg, was ich als großen Erfolg wahrnehme
Die Einbürgerungsbehörde ihres Wohnortes kann eine genaue Beurteilung Ihrer persönlichen Situation vornehmen