Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre wichtige Frage! Sie haben Recht: Seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 leben viele Menschen, insbesondere Frauen, in Afghanistan in Angst. Die politische, wirtschaftliche und humanitäre Lage ist seitdem extrem prekär. Große Teile der Wirtschaft sind zusammengebrochen, viele Menschen hungern. Ich bin froh, dass Außenministerin Annalena Baerbock vor diesem Hintergrund die Dringlichkeit deutscher Unterstützung für Afghanistan unterstrichen und einen Aktionsplan vorgelegt hat, der den Menschen im Land helfen soll. Hauptziele des Aktionsplans sind  die Ausreise von ehemaligen Ortskräften sowie besonders schutzbedürftigen Afghaninnen und Afghanen aber auch Unterstützung für Bildung und der Schutz von Frauen und Mädchen. Sechs Monate nach dessen Einsetzung zeigt eine Evaluation des Aktionsplans, dass etwa zwei Drittel der Menschen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland mittlerweile aus Afghanistan ausreisen konnten – das sind über 21.000 Personen. Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe, besonders schutzbedürftigen Menschen eine Ausreise zu ermöglichen. Das Auswärtige Amt hat der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für ihre Arbeit 32 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Die GIZ arbeitet gemeinsam mit NGOs daran, Menschen bei der Ausreise aus Afghanistan zu helfen. Trotz der noch immer zahlreichen Hürden konnte das Tempo der Ausreise mithilfe der Unterstützung des Auswärtigen Amts merklich erhöht werden. Unser Engagement beschränkt sich dabei nicht nur auf Afghanistan, auch in Deutschland wurden bürokratische Hürden abgebaut, um den geflüchteten Menschen die Einreise und das Ankommen zu erleichtern.

Wie Sie zurecht angesprochen haben, werden die Rechte von Frauen weiter eingeschränkt. Auch darauf hat die Bundesregierung ein besonderes Augenmerk gerichtet: So setzt sie sich für Bildungs- und Chancengleichheit von Mädchen und Frauen ein und unterstützt mit UN Women afghanische Menschenrechtsverteidigerinnen. Dabei engagiert sich die Bundesregierung mit Nachdruck dafür, dass dringend benötigte Schutzeinrichtungen und Beratungsstellen für Frauen und Mädchen wiedereröffnet werden. 

Hier finden Sie eine detaillierte Auswertung zum Stand der Umsetzung des Aktionsplans: https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2538718/e82b2fa9e8558c6460d8e77cbd2e9ef8/220623-afg-bilanz-pdf-data.pdf 

Ich hoffe, dass diese Informationen hilfreich sind und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Chantal Kopf