Christian Hartmann

Unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgebots und unter Abwägung der betroffenen Grundrechtspositionen ist immer wieder neu zu prüfen, ob die getroffenen Maßnahmen noch aufrechterhalten oder eine Lockerung verantwortet werden kann

Auf die Frage, inwiefern Omikron möglicherweise eine Virusvariante darstellt, die uns den Übergang zur „Normalität“ erlaubt, ist es aus meiner Sicht noch zu früh.

Sich impfen zu lassen setzt Vertrauen voraus. Wir müssen die Menschen dort abholen, wo sie stehen und vor allem denjenigen, die noch unsicher sind, bei Ihrer Entscheidung unterstützen.

(...) Nein, ich lehne die Legalisierung von Cannabis ab und das ist für mich auch kein Wahlkampfthema. (...)

Dass die Corona-Pandemie und deren Folgen Auswirkungen auf die Bundestagswahlen im September 2021 haben, ist mit Sicherheit nicht von der Hand zu weisen. Wie dies genau aussehen wird, wissen wir jedoch erst am Abend des 26. September 2021.

Ihre Frage, wer dafür haftet, wenn eine Person durch das Tragen einer Corona-Schutzmaske einen körperlichen Schaden erleidet, weil eine Maskenunverträglichkeit auftritt, ist zugegebener Maßen eher theoretischer Natur.

(...) Um das Gedenken an die Ereignisse wach zu halten, braucht es für mich jedoch keinen bundesweiten Feiertag. (...)

(...) . Als Dresdner Abgeordneter hat mich der heimtückische und ausländerfeindlich motivierte Mord an Marwa El-Sherbini im besonderen Maße berührt. (...)

(...) Zu Ihrer konkreten Frage kann ich Ihnen sagen, dass mit Blick auf die Regelung in § 2 Punkt 14 (SächsCoronaSchVO) eine übliche Radtour, bei der Sie alleine unterwegs sind, von der Verordnung gedeckt ist. Vergessen Sie aber bitte nicht Ihren Fahrradhelm ;-) (...)

(...) September 2019 erneut zum Fraktionsvorsitzenden. Ich wurde von allen 45 Abgeordneten der CDU-Fraktion im Amt bestätigt. Mitte der Legislatur findet die nächste turnusmäßige Wahl für den Fraktionsvorsitz statt. (...)

(...) Hierfür suchen wir Partner für eine stabile Regierung. Eine Koalition mit den GRÜNEN ist für mich aber weder ein Naturgesetz noch alternativlos! (...)

(...) Warum schreibe ich Ihnen das? Trotz dieser kommunalen Zuständigkeit gibt es das Erfordernis, dass Radschnellverbindungen zusätzlich durch das Wirtschaftsministerium festgelegt werden. Das ist die einzige Hürde in diesem Verfahren für Dresden, einen eigenen Antrag auf Planfeststellung einzureichen. (...)