Frage an Christian Hierneis von Tabea T. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Hierneis,
wie werden Sie am Freitag beim "Kohleausstiegsgesetz" stimmen?
Warum erheben Die Grünen nicht viel lauter ihre Stimme gegen das geplante Gesetz, das unser aller Zukunft durch die weitere Verzögerung des Ausstiegs aus fossilen Energien aufs Spiel setzt? Und noch dazu unsere Steuergelder für Abfindungen verpulvert?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Mit klimafreundlichen Grüßen
Tabea Tiesler
Sehr geehrte Frau Tiesler,
als Mitglied des Bayerischen Landtags und nicht des Bundestags stimme ich nicht über das Kohleausstiegsgesetz ab, das ist die alleinige Zuständigkeit des Bundestags.
Aus meiner Sicht hat dieses Gesetz den Namen "Kohleausstiegsgesetz" allerdings nicht verdient. Die Restlaufzeiten sind zu lang, die Steuergeschenke an die Kohlekraftwerksbetreiber zu hoch, wie Sie richtig feststellen. Die Umweltverbände stellen zurecht klar, dass sie diesem Gesetz niemals zugestimmt hätten. Wäre ich im Bundestag, würde ich dem Gesetz selbstverständlich ebenfalls nicht zustimmen.
Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag dazu eingebracht:
https://medien.gruene-bundestag.de/pgf/EA_Kohleausstiegsgesetz_F207-20.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Christian Hierneis
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