Frage an Christian Meyer bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

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Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von axel s. •

Frage an Christian Meyer von axel s. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Ich war froh, dass in Niedersachsen ein Regierungswechsel mit den Grünen stattgefunden hat. Nunmehr sind einige Tage vergangen. Da ich unter anderem die Grünen gewählt habe, um die Massentierhaltung einzuschränken oder völlig zu verbieten (je nach politischer und rechtlicher Möglichkeiten)sowie endlich die Kleinbauern zu fördern statt die Großkonzerne, hätte ich gerne mal einen Zwischenstand:
Wo in welchen Bereichen wurde bereits etwas in dieser Richtung erreicht oder ist in der Umsetzung?

Ich bin bevorzugter Einkäufer von demeter Produkten und was Fleisch angeht(sehr selten mal im Sommer zum grillen)kaufe ich ausschließlich Fleisch von demeter-Höfen. Und genau das ist das Problem. Bei mir in der Nähe gibt es einen solchen Betrieb, der leider schwer damit zu kämpfen hat den Hof kostendeckend inklusive Einkommen zu bewirtschaften, es sei denn, man erhöht ständig die Preise. Damit ist der Preisabstand zur Massenware jedoch immer höher und immer weniger Bürger sind bereit, für die viel kostenintensivere Landwirtschaft dieser Biobetriebe so viel mehr zu bezahlen. Außerdem werden Landwirte, die konventionell arbeiten kaum dazu bereit sein, auf biodynamische Wirtschaftsweise umzustellen, denn das ist viel zu teuer ohne Subventionen, die endlich höher sind als bisher.
Der von mir beschriebene demeter-Hof ist am überlegen aufzugeben.

Also, was tut sich da in Niedersachsen?

Zweite Frage:
Die Vermaisung Niedersachsens aufgrund viel zu viel genehmigter Biogasanlagen ist erschreckend! Wie sieht es mit der Überförderung und zusätzlicher Genehmigungen in diesem Bereich aus gegenüber der CDU geführten Landesregierung?

Dritte Frage:
Wie ist die Bilanz bisher bei Abschaffung von Massentierunternehmen? Werden diese immer noch sinnloserweise gefördert?

Ich bitte um weitere Ergebnisse in der Landesregierung in punkto Land- und Forstwirtschaft, die mich und andere beflügeln, weiter auf die Grünen zu setzen, die in Koalition mit der SPD eigentlich bei diesem Thema viel erreichen kann.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schmidt,

wir sind mit der sanften Agrarwende in Niedersachsen bereits nach einem Jahr sehr weit vorangekommen. Das teilen viele Medien und Verbände, ob nun kritisch oder unterstützend. Eine kurze Bilanz nach hundert Tagen und einem Jahr finden Sie u.a. auf meiner Internetseite und der des Ministeriums:

http://www.christian-meyer-gruene.de/bilanz-nach-100-tagen.html

http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=27751&article_id=121872&_psmand=7

Zu Ihren konkreten Punkten:
Wir haben die Massentierhaltung massiv eingeschränkt. Große Anlagen haben neue Auflagen bekommen. So müssen bei großen Schweineställen Filter eingebaut werden, bei Geflügelmastanlagen Keimschutzgutachten erstellt werden. Details siehe auch:

http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=1810&article_id=113931&_psmand=7

Medienberichte zeigen auch erste Wirkungen:

http://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/468434/weser-ems-90-millionen-stallplatze-fur-geflugel

Neuanlagen werden deutlich weniger gebaut.

Gleichzeitig haben wir die Förderung von Kleinbauern deutlich erhöht. Die ersten 30 Hektar bekommen nun eine Prämie von 50 Euro pro Hektar, die bei den Großbetrieben gekürzt wird. Bei weiteren 16 Hektar gilt ein Zuschlag von 30 Euro pro Hektar. Die Zahlungen an die Landwirte werden in den kommenden Jahren dauerhaft stärker auf die Förderung bäuerlicher Familienbetriebe ausgerichtet. Damit profitieren 80 Prozent der Landwirte durch die Umverteilung von großen zu kleineren und mittleren Betrieben in Niedersachsen. Statt weniger Großbetriebe werden nun die bäuerliche Landwirtschaft und die kleinen und mittleren Betriebe in Niedersachsen stärker begünstigt.

Da sie Demeter-Produkte aus der Nähe kaufen, habe ich eine weitere gute Nachricht:
Die Förderung für den Ökologischen Landbau wurde von Rot-Grün drastisch erhöht. Unter der CDU war Niedersachsen in der Bioförderung Letzter bundesweit. Jetzt sind wir in Deutschland Nummer 1! Das bedeutet für einen Demeter-Betrieb etwa 100 Euro mehr pro Hektar. Das heißt bei 100 Hektar hat der Betrieb dauerhaft jetzt 10.000 Euro jährlich mehr Förderung.
Auch die Umstellungsförderung von konventionellen auf ökologischen Landbau wurde deutlich erhöht.

Zu ihrer zweiten Frage der Vermaisung: Rot-Grün hat sich dafür stark gemacht, dass der Maisbonus im Erneuerbaren-Energien-Gesetz endlich gestrichen wurde. Außerdem wurde die Genehmigung von Biogasanlagen etwa in Wasserschutzgebieten ausgeschlossen. Die Überförderung des Maisanbaus noch unter Schwarz-Gelb konnte beendet werden.

Zu ihrer dritten Frage: Massentierhaltungsanlagen werden in Niedersachsen nicht mehr gefördert. Weder indirekt durch Subventionen für Großschlachthöfe noch direkt. Ausschließlich kleine und mittlere Einheiten mit einem deutlich höheren Tier- und Umweltschutz (wie z.B. bei biologischer Haltung) werden vom Land gefördert. Damit bauen wir die Tierhaltung in Niedersachsen Schritt für Schritt um. Weg von der Masse hin zu Qualität und tiergerechter Erzeugung!
Ich hoffe weiter auf Ihre Unterstützung bei diesem schwierigen Weg, im Agrarland Nr.1 eine Wende zum Positiven zu erreichen.

Herzliche Grüße

Christian Meyer