Frage an Christian Meyer bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

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Christian Meyer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Susanne G. •

Frage an Christian Meyer von Susanne G. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Meyer,

als Landwirtschaftsminister Niedersachsens setzen Sie sich derzeit sehr engagiert für die Verbesserung der Nutztierhaltung ein. Warum gestaltet man die Einführung von mehr Tierwohl nicht nach dem Muster der Energiewende, sprich dem EEG? Man könnte starke Anreize setzen, den Tieren bessere Haltungsbedingungen zu schaffen, wenn man die Kosten der dafür nötigen Investitionen einfach auf alle Fleischkonsumenten umlegt. Auf alle Produkte tierischen Ursprungs verteilt ginge es sicher nur um ein paar Cent, die der Verbraucher stemmen müsste. Wäre das nicht ein guter Weg, schnell das Leben der Nutztiere zu verbessern? Da die Mehrheit der Bevölkerung keine Massentierhaltung wünscht, müsste sich das doch leicht einführen lassen.

Vielen Dank vorab und beste Grüße

Susanne Günther

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Frau Günther,

herzlichen Dank für Ihre Idee und Unterstützung bei der Verbesserung der Nutztierhaltung.
In der Tat setzen wir bei der Agrarwende auch auf finanzielle Anreize wie beim EEG, wo ja insbesondere viele Landwirte mitmachen. Der Schlüssel dazu ist keine neue Abgabe, sondern die Umverteilung der bestehenden Milliardensubventionen der EU für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum. Bezahlt werden diese EU-Subventionen ja aus Steuergeld und anderen Einnahmen der Mitgliedsstaaten, also von allen Bürgerinnen und Bürgern, je nach Leistungskraft. Wir wollen dass diese Gelder Anreize für mehr Tier- und Umweltschutz ähnlich wie beim EEG honorieren.

So haben wir z.B. die Förderung großer Schlachthöfe eingestellt. Wir fördern nur noch kleine und mittlere Ställe auf einem deutlich höheren Tierschutzniveau. Auch werden wir 2015 erstmals konkrete Tierschutzprämien für Leistungen von Landwirten zahlen. So wird es etwa in Niedersachsen erstmals eine Prämie für die Beibehaltung eines intakten Ringelschwanzes bei Schweinen oder für mehr Platz bei Hühnern und den Verzicht auf Schnabelkürzen geben.

Drittens haben wir die Förderung des Ökologischen Landbaus vom bundesweiten Schlusslicht zum bundesweiten Spitzenreiter fast verdoppelt. Ein Biobetrieb bekommt jetzt pro Hektar 234 Euro, vorher waren es nur 137 Euro zusätzlich. Subventionen für Großbetriebe wurden hingegen gekürzt. So werden durch diese EEG-ähnlichen Anreize heimische Bioprodukte und tierische Produkte aus besserer Haltung günstiger und wir können schnell das Leben der Nutztiere verbessern.

Ich setzte mich dafür ein, dass die EU-Subventionen in Zukunft nur noch nach dem Prinzip „Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen“ also nicht mehr größtenteils pauschal pro Hektar, sondern als konkrete Förderung für konkrete Leistungen für Tierschutz, Naturschutz, Gewässerschutz und soziale Gerechtigkeit gezahlt werden.
Das kommt Ihrem Vorschlag sehr nahe und ich sehe ebenfalls wie Sie eine breite Mehrheit der Bevölkerung, die die Massentierhaltung ablehnt.

Herzliche Grüße
Christian Meyer