Frage an Christian Otto bezüglich Umwelt

Christian Otto
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Benedikt D. •

Frage an Christian Otto von Benedikt D. bezüglich Umwelt

Warum stimmte die Fraktion der Grünen, als Umweltpartei, am 15. Februar 2017 gegen den Antrag ein unabhängiges Gutachten zur Kostenschätzung der gesamten Folgekosten der Braunkohle erstellen zu lassen?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.,

aufgrund der üblichen Vereinbarungen in einer Koalitionsregierung konnte die Fraktion der Grünen dem Antrag der Piratenpartei nicht zustimmen, obwohl er sachlich richtig war.
Die unterschiedlichen Positionen von SPD und uns Grünen in der Energiepolitik und ganz besonders im Bezug auf Kohle sind ja bekannt.
Jede rot- grüne Koalitionsregierung NRWs hat diesen Knackpunkt, in dieser Legislaturperiode konnten wir zumindest erstmals eine Verkleinerung eines bereits genehmigten Tagebaues erreichen und die Vertreibung von 1500 Menschen aus ihrer Heimat verhindern.
Dies ändert nichts an der Notwendigkeit der Erstellung eines unabhängigen Gutachtens zu den Folgekosten des Braunkohleabbaus.
Das im Auftrag der Grünen Landtagsfraktion erstellte Gutachten aus dem Jahr 2015 hänge ich an, ebenso den Link zur Rede unserer energiepolitischen Sprecherin Wiebke Brems.

Mit freundlichem Gruß,
Christian Otto