Frage an Christiane Blömeke von Marc R. bezüglich Jugend
Bitte nehmen Sie doch Stellung zu der Frage warum z.B eine gut verdienende Familie mit einem Familiennettoeinkommen von sagen wir 10000 Euro oder auch mehr genauso viel Kita Beiträge zahlen muss wie jemand der ein Einkommen von 4000 Euro hat.
Sie wollen zwar jetzt mehr Beitragsstufen einführen aber das wird immer noch nicht zur prozentualen Gleichschlechterstellung führen.
Sie schonen wieder die untersten und obersten Einkommengruppen und nehmen bei den mittleren.
Könnte man sich keine gerechtere Regelung vorstellen?
Sehr geehrter Herr Rader,
zunächst einmal entschuldigen Sie bitte meine späte Antwort- irgendwie ist mir Ihre mail bei der Bearbeitung der Fragen von Abgeordnetenwatch in Vergessenheit geraten. Jetzt hole ich aber eine Antwort für Sie nach.
Die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze um 1000 Euro ist zunächst einmal Beschlusslage der Haushaltsklausur des Senats aus dem November letzten Jahres. Eine Anhebung darüber hinaus wurde auch diskutiert und geprüft. Allerdings sind wir in den Beratungen zu dem Ergebnis gekommen, dass die Zahl der Familien so gering ist, dass eine weitere Differenzierung bei vertretbarem Verwaltungsaufwand nicht sinnvoll ist. Noch ausschlaggebender aber war das Argument, dass bei weiterer Einführung von Beitragsstufen die Grenze zur Vollfinanzierung eines Platzes schnell erreicht ist. Eine derartige Vollfinanzierung eines Platzes im KITA -Gutscheinsystem durch die Eltern halten wir nicht für vertretbar. Im Übrigen kann man sich natürlich immer noch andere Lösungsmöglichkeiten vorstellen, die zur Begrenzung der Ausgaben führen. Da sich die Koalition aber darauf verständigt hat, sowohl die Rechtsansprüche im Kern zu erhalten, als auch die Qualität zu sichern und dennoch den Ausbau der KITA weiter voranzutreiben blieb als Stellschraube nur die Erhöhung der Gebühren. Dabei ist die derzeitige Staffelung aus meiner Sicht sozial gerecht gestaffelt, weil sie insbesondere die 50% der Eltern schont, die aus verschiedenen Gründen lediglich den Mindestbeitrag zahlen.
Sehr geehrter Herr Rader, dennoch kann ich natürlich Ihren Unmut über die Gebührenerhöhung verstehen, von der Sie anscheinend betroffen sind. Sollten Sie weitere Informationen über Hintergründe und Argumente unsererseits zur Gebührenerhöhung wünschen, so kann ich Ihnen gerne den von uns verfassten offenen Brief zusenden.
Mit freundlichen Grüßen,
Christiane Blömeke
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