Frage an Christiane Blömeke

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Christiane Blömeke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Manuel A. •

Frage an Christiane Blömeke von Manuel A.

Sehr geehrte Frau Blömeke,

ich baue in 2020 ein Haus im Norden Hamburgs. Hierzu möchte ich auch eine Photovoltaik-Anlage für Eigennutzung installieren. Die Finanzierung soll über das Kfw 270-Förderdarlehen laufen ( https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Energie-Umwelt/Förderprodukte/Erneuerbare-Energien-Standard-(270)/ ).
Wie bei Kfw-Darlehen üblich, muss dieses durch eine Bank vermittelt werden. Leider wird dieses spezielle Programm aber nur als "Service-Leistung" vermittelt, wenn eine Finanzierung über >50.000 € vorliegt (was bei einer privaten PV-Anlage unüblich ist). Das abstruse ist, dass selbst die IFB HH, also eine öffentlich Förderbank, die nicht gewinnorientiert ist, dieses Förderdarlehen nicht vermittelt. Zu dem "warum" gibt es keine Aussage. Dabei schreibt die Bank über sich selbst: "Der Klimaschutz für unsere Stadt liegt uns sehr am Herzen. Deshalb unterstützen wir die Hansestadt mit zahlreichen Förderangeboten dabei, die CO2-Emissionen in Hamburg nachhaltig zu reduzieren und eine effizientere Nutzung von Ressourcen zu ermöglichen."
Fakt ist, dass sich die Vermittlung dieses Darlehens scheinbar nicht lohnt, weshalb es auch von allen privaten Banken abgelehnt, oder eben nur als Service bei parallel lukrativerer Finanzierung (wie Immobiliendarlehen) vermittelt wird.
Meine Frage daher, wie es sein kann, dass eine öffentliche Förderbank offensichtlich aufgrund fehlender Rentabilität so ein öffentliches Darlehen nicht vermitteln kann? Meine Erwartung wäre hier, dass es klare Vorgaben seitens der Politik geben sollte, dass solche Programme vermittelt werden müssen.
Ich stehe nun am Scheideweg, da ich ohne diese Finanzierung (1,03% über 20 Jahre (Kfw270) oder gut 2 % über 10 Jahre ("normaler" Kredit)) die PV-Anlage wohl nicht installieren kann und somit keinen sauberem PV-Strom für meinen Neubau nutzen kann.

Über eine Antwort hierzu würde ich mich sehr freuen
Mit freundlichen Grüßen

M. A.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr A.,

danke, dass Sie Ihr Anliegen geschildert haben. Ich finde, dass Sie eine wichtige Frage aufwerfen, die vor allem individuell für Sie von hoher Planungsbedeutung ist, aber natürlich auch für den Klimaschutz relevant ist. Ich kann als Abgeordnete für Gesundheit, Pflege, Senioren, Tierschutz und Sport aber leider nichts Inhaltliches beitragen um Ihnen eine zufriedenstellende Antwort zu geben. Ich könnte, wenn Sie möchten, Ihre Frage an die Umweltbehörde weitergeben. Ggf wäre auch die Finanzbehörde die richtige Adresse. Als politische Abgeordnete sind wir in diese Darlehensvergaben nicht so involviert. Aber Sie haben natürlich recht, wenn Sie vermuten ,dass mir der Klimaschutz sehr am Herzen liegt. Bitte schreiben Sie mir noch einmal, ob ich Ihre Anfrage an die Behörden weiter leiten soll, oder ob Sie sich selber an die Behörden wenden. Sie können mich auch unter meiner Fraktionsadresse christiane.bloemeke@gruene-fraktion-hamburg.de erreichen und mir mitteilen, ob ich bei den Behörden tätig werden soll. Bitte schreiben Sie zudem meine Mitarbeiterin Heidrun Schmitt unter der Mailadresse Heidrun.schmitt@gruene-fraktion-hamburg.de an.

Freundliche Grüße
Christiane Blömeke