Frage an Christiane Blömeke von Gerhard R. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Blömeke,
zu Ihrer Antwort vom 1.10.05:
Alle Fragen zur Finanzierung der Übernahme des kirchlichen Kita-Finanzierungsanteils werden unbeantwortet bleiben. Dies ergibt sich m.E. aus der Antwort des Herrn Reinert vom 29.9.05.
Wir müssen die unterschiedlichen Bewertungen der kirchlichen Leistungen ausklammern und uns auf die finanziellen Auswirkungen konzentrieren.
Wegen der Vernebelungstaktik der CDU müssen - trotz vorhandener Schwierigkeiten - auch Vergleiche mit anderen Kommunen und Bundesländern ermöglicht und der Hamburger Öffentlichkeit mitgeteilt werden.
Trifft es zu, dass die Kita-Elternbeiträge in Hamburg bundesweit fast an der Spitze liegen?
Trifft es zu, dass in Stuttgart
für eine Standard 4 Std. Regelbetreuung durchschnittlich 29 Euro
berechnet werden?
Freundliche Grüße
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
urlaubsbedingt und weil ich durch andere politische Arbeiten zeitlich ausgelastet war, komme ich erst jetzt dazu Ihnen zu antworten. Ja, Sie hatten Recht! Wir haben auf unsere kleine Anfrage, die Willfried Meier und Christa Goetsch beim Senat eingereicht haben, keine Antwort auf unsere Fragen zum KITA Finanzierungsanteil bekommen. Da die Kirche eine Umstellung jedoch erst ab 2007 plant, hat der Senat auch eine plausible Erklärung dafür, denn für das Jahr muss ein neuer Haushaltplan aufgestellt werden und somit hat uns der Senat auf diesen Zeitpunkt vertröstet. Im Sinne einer vorausschauenden Finanzpolitik ist so eine Planung sicherlich nicht!
Ihre angesprochenen Vergleiche mit anderen Bundesländern sind nicht so einfach. So lässt sich nicht zwangsläufig ein Flächenland, wie z.B. Schleswig - Holstein, mit den Bedingungen eines Stadtstaates vergleichen. Auch die Einkommenshöhe fließt in die Elternbeiträge ein. Es kann also durchaus angehen, dass in Stuttgart für 4 Std. Regelbetreuung 29 Euro bezahlt werden müssen. In Hamburg gibt es für einkommensschwache Familien oder gar Sozialhilfeempfänger auch niedrige Sätze. Der niedrigste liegt bei 15 Euro für 4 Std. Ohne eine Gegenüberstellung von Einkommensgrenzen macht ein direkter Vergleich also wenig Sinn. So lange eine KITA nicht komplett beitragsfrei ist, halte ich ein besser gestaffeltes Elternbeitragssystem für sinnvoll, dass einkommensschwache Familien noch viel mehr entlasten muss, als jetzt.
In diesem Sinne freundliche Grüße
Christiane Blömeke
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