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FDP
• 21.10.2010

(...) Allerdings ist für die FDP-Bundestagsfraktion die Bundeswehr auch iBundeswehrein wichtiges und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Wir wollen daher die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr sowohl für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger als auch für die internationale Krisenvorsorge, Krisenverhütung und Krisenbewältigung erhalten und stärken. (...)

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FDP
• 19.08.2010

(...) Auf welche Weise dieser Vorteilsausgleich bei einer Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken geschieht, wird momentan diskutiert. Es ist durchaus möglich, dass Alternativen zur Brennelementensteuer gefunden werden. (...)

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FDP
• 23.08.2010

(...) Auch ich bin der Meinung, dass der Jade-Weser-Port für die Region eine große Chance ist, die Hinterlandanbindung durch die Bahn jedoch dringend geklärt werden muss. (...)

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FDP
• 17.08.2010

(...) Es ist leider richtig, dass vor einigen Tagen die Waldbrände in Russland die Region Brjansk im Dreiländereck Russland/Ukraine/Weißrussland erreicht haben. Im April 1986 wurde diese Region durch die radioaktive Wolke aus dem Atommeiler Tschernobyl erheblich verseucht. (...)

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FDP
• 18.06.2010

(...) Wir bekommen stattdessen eine moderne Krankenversichertenkarte, die wir auch brauchen, um Missbrauch einzudämmen und um ein wirtschaftlicheres und modernes Management der Versichertendaten sowie moderne Kommunikationsstrukturen zu etablieren. Der Datenschutzbeauftragte unterstützt diese moderne Krankenversichertenkarte, weil die alte Krankenversichertenkarte den Anforderungen an den Datenschutz schlicht nicht mehr gerecht wird. (...)

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