Sehr geehrte Frau F. .

vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema Legalisierung von Cannabis.

Vorab kann ich Ihnen mitteilen, dass ich eine Legalisierung von Cannabis strikt ablehne. Die gesundheitlichen Folgen für den Einzelnen und die Auswirkungen auf Familie und Umfeld sind meines Erachtens zu groß, um dies zu unterstützen.

Eine Legalisierung und pauschale Entkriminalisierung würden nicht zu weniger, sondern zu mehr Konsum und Gefährdungen führen. Bei Cannabis handelt es sich keinesfalls um eine ungefährliche oder gar harmlose Droge, sondern um eine Droge, die eine hohe Suchtgefahr mit sich bringt. Der regelmäßige Konsum von Cannabis verbirgt eine Vielzahl an Risiken körperlicher und kognitiver Art. Als Beispiele sind u.a. Herz-Kreislauf-Beschwerden, Einschränkungen der Aufmerksamkeit und Gedächtnisleistung, schizophrene Psychosen, Angststörungen, depressive Störungen, aber auch psychosoziale Folgen, wie die verminderte Bildungschance, zu nenne. Gerade Jugendliche sind anfällig und würden durch eine vermeintliche Legalisierung viel leichter an die Droge kommen und könnten dadurch schnell in eine Abhängigkeit geraten.

Mit Blick auf den US-Bundesstaat Colorado, wo seit 2013 Cannabis legalisiert wurde, zeigt sich, dass die Zahl der Besuche von ärztlichen Nothilfeeinrichtungen aufgrund des Cannabiskonsums bis 2017 angestiegen ist.  In demselben Zeitraum kam es überdies auch zu einem deutlichen anstieg an stationären Aufenthalten in Kliniken aufgrund der Wirkung von Cannabis. Es zeigt sich, dass überall dort, wo der Konsum von Cannabis legalisiert wurde, es zu einer deutlichen Zunahme des Konsums aber auch der damit einhergehenden Probleme und Risiken gekommen ist.

Zu Ihrer Anmerkung des Konsums von Alkohol: Der übermäßige Alkoholkonsum kann ebenso zu körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen führen. Der Konsum von Alkohol kann aber kein Argument für oder gegen die Legalisierung von Cannabis sein, denn lediglich, weil etwas legal ist, stellt dies kein Grund dar, um andere schädliche Drogen zu legalisieren. 

Wir als Union haben daher eine klare Haltung und stellen uns daher, vor allem in Hinblick auf den Jugendschutz und dem Schutz der Gesundheit, einer unmittelbaren und aktiven Förderung sowie Verharmlosung von Cannabis entgegen. Davon ausgenommen bleibt selbstverständlich die ärztliche Verschreibung von Cannabis als Arzneimittel bei schwerwiegenden Erkrankungen. Aber die Prävention und die Bekämpfung jeglichen übermäßigen Konsums von Suchtmitteln ist uns ein wichtiges Anliegen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat zum Beispiel einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugungsgesetzes eingebracht, womit die Möglichkeit der Werbung für Tabakprodukte und E-Zigaretten massiv beschränkt wurde. Mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz wurde auf Initiative der Unionsfraktion die Übernahme der Kosten der medikamentösen Raucherentwöhnung durch die gesetzliche Krankenversicherung beschlossen. Die Drogenbeauftragte hat zudem umfangreiche Kampagnen zum Rauchausstieg, zur gesunden Mediennutzung und zur Sicherung der Substitutionsversorgung durchgeführt. Zudem gab es eine Vielzahl an Projekten zur Suchtprävention und der Beratung und Behandlung von Betroffenen.

Zusammenfassend möchte ich festhalten, dass es mit mir und der Union zu keiner Legalisierung von Cannabis kommen wird. Vielmehr ist es wichtig, in allen Bereichen von Suchtmitteln und Suchtstoffen präventive Maßnahmen zu ergreifen und diese zu stärken. Das gilt sowohl für illegale Drogen, Tabak, Alkohol, Glücksspiel und der Abhängigkeit von Medien. Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist uns das wichtigste und darf nicht aus der Verantwortung gegeben werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries