Sehr geehrte Frau A.,

es tut mir leid zu hören, dass Sie und Ihr Mann, wie Sie schreiben, in der Vergangenheit bereits Opfer von Rassismus wurden. Jegliche Art von Rassismus ist strikt abzulehnen und mit meinem christlichen Menschenbild nicht vereinbar. Sie sprechen darüber hinaus das Thema einer Koalition mit der AfD an: Hier gilt der Unvereinbarkeitsbeschluss und die Brandmauer, wonach die CDU nicht mit der AfD oder der Linkspartei koaliert. Dies hat der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz mehrfach bekräftigt, zuletzt vor wenigen Tagen in der Auftaktsendung der neuen Talkshow "Caren Miosga". Ein anderes Thema ist, dass im Rahmen des geltenden Rechts illegale Migration begrenzt werden muss und verstärkt legale Rückführungen sich illegal hier aufhaltender Personen stattfinden müssen. Mit Blick auf die Ukraine gibt es keine zweite Partei in Deutschland, die sich so früh und so stark für die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine ausgesprochen hat. Das gilt zuvorderst für unseren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz. Auch die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge steht für uns als CDU außer Frage. Ich selbst habe mich in Hamburg für die Unterbringung engagiert, noch bevor die ersten Flüchtlinge ankamen und stehe in regelmäßigem Kontakt mit den ukrainischen Hilfsorganisationen. Dort, wo es im Einzelfall Missbrauch von Sozialleistungen gibt oder Arbeitsangebote nicht angenommen werden, muss das aber auch angesprochen werden können. Die sofortige Gewährung des Bürgergeldes an die ukrainischen Flüchtlinge ist im Nachhinein betrachtet ein Fehler, den wir korrigieren wollen. Es hat dazu geführt, dass Arbeitsanreize fehlen, obwohl wir die gut qualifizierten Menschen auf dem Arbeitsmarkt dringend brauchen. Beleg dafür ist der geringste Erwerbstätigenanteil unter allen EU-Staaten.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries

Christoph de Vries MdB