Frage an Christoph Ploß von Christian C. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ploß,
Sie sind Direktkandidat meines Wahlkreises. Zum Thema "Dieselverbot in Innenstädten" plädieren Sie für ein "kluges Vorgehen" und eine geoße Kraftanstrengung". Können Sie dies konkretisieren?
Ich bin selbst Dieselfahrer und stehe gerade vor der Entscheidung, ob ich mir wieder einen Diesel kaufen soll.
Mit freundlichen Grüssen
C. C.
Die Reduktion von Schadstoffen kann z.B. durch eine zunehmende Elektrifizierung des Verkehrs, aber auch durch Wasserstoff und Brennstoffzelle vorangetrieben werden. Wir wollen die Elektromobilität stärker auf die Straße bringen. Schwerpunkt sind Brennstoffzellenfahrzeuge im öffentlichen Personennahverkehr und in gewerblichen Fahrzeugflotten. Damit machen wir gerade auch Fahrzeuge sauberer, die sich ständig im Stadtverkehr befinden.
Ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge lehnen wir ab.
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Wie gesagt, liegen die Außenhandelskammern in der Zuständigkeit des Bundeswirtschaftsministeriums. Ich würde Ihnen daher empfehlen, sich mit Ihren Fragen an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) oder gegebenenfalls die Kollegen im Wirtschaftsausschuss zu wenden.
Da es sich bei den Außenhandelskammern um öffentlich geförderte Einrichtungen handelt, erwarte ich insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), dass er Berichten wie den von Ihnen genannten nachgeht. Sollte es zu einer rechtswidrigen Mittelverwendung gekommen sein, müssen daraus Konsequenzen gezogen werden.
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse dienen in erster Linie der Kontrolle der Exekutive und können keine Sanktionen gegen Abgeordnete oder andere aussprechen.
in Deutschland darf es keinen Platz für Antisemitismus geben – erst recht nicht bei einer Veranstaltung wie der Berlinale.