Hat sich nicht die CDU, neben der AFD übrigens, gegen den Digital Services Act ausgesprochen? Was meinen Sie also mit Ihrer Antwort „Der Staat“ hilft gegen hatespeech?
Der Staat sorgt dafür, dass es im Netz klare Regeln gibt und konsequent gegen Hassreden vorgegangen werden kann.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Christoph Ploß
Antwort 07.08.2026 von Christoph Ploß CDU
Die Bundesregierung hat aus meiner Sicht das Richtige dazu gesagt.
Antwort 07.08.2026 von Christoph Ploß CDU
Bitte wenden Sie sich hierzu an die Medien- und Kulturpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Antwort 25.07.2026 von Christoph Ploß CDU
Deshalb bemühe ich mich, Presseanfragen im Rahmen der mir zur Verfügung stehenden Ressourcen grundsätzlich zu beantworten.
Antwort 25.07.2026 von Christoph Ploß CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an die Bundesregierung.