Spaltet Herr Lauterbach die Gesellschaft, wenn er die Eignung ungeimpfter Fachkräfte im Gesundheitswesen pauschal an die Corona-Impfung knüpft?

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Frage von Norbert R. •

Spaltet Herr Lauterbach die Gesellschaft, wenn er die Eignung ungeimpfter Fachkräfte im Gesundheitswesen pauschal an die Corona-Impfung knüpft?

Sehr geehrter Herr Ploß,

Bundesgesundheitsminister Lauterbach meinte, es müsse in Kauf genommen werden, dass einzelne Fachkräfte ihre Einrichtungen verlassen, wenn die Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen vom 15. März an greift. "Dann stellt sich aber ohnehin die Frage, ob die Person für den Beruf überhaupt geeignet war." (https://www.n-tv.de/politik/Lauterbach-entsetzt-ueber-Impfgegner-in-der-Pflege-article23088879.html).

Verstößt Hr. Lauterbach mit solchen Aussagen nicht gegen den öffentlichen Frieden (§130 StGB)? Ist Hr. Lauterbach als Volksvertreter und ranghoher Repräsentant dieses Staates tragbar, wenn er sich despektierlich über Menschen äußert, die gestern noch unsere Helden waren?

Mit freundlichen Grüßen

N. R.
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Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die berufsbezogene Impfpflicht ist ein Thema, das einer genauen Abwägung bedarf, u. a. weil Berufsausstiege zu befürchten sind. Ich verweise daher auf die Aussagen des Ethikrates dazu: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/129007/Ethikrat-jetzt-auch-fuer-Impfpflicht-fuer-bestimmte-Berufsgruppen

Als Gesundheitsminister erwarte ich von Herrn Lauterbach, dass er zu wichtigen gesundheitspolitischen Themen, wie beispielsweise der Impfpflicht, Stellung bezieht.

Mit freundlichen Grüßen
Christoph Ploß

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