Sehr geehrter Herr M.

vielen Dank, dass Sie mich hier über abgeordnetenwatch.de anschreiben. Ihre Frage richtet sich inhaltlich an die Koordination der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus. Ich habe diese Funktion zu Beginn dieser Wahlperiode übernommen, bis ich Anfang 2023 eine neue Position erhalten habe und zur Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft ernannt wurde.

Der neue zuständige Koordinator für Maritime Wirtschaft und Tourismus ist mein Fraktionskollege Dieter Janecek, mit dem ich mich anlässlich Ihrer Anfrage ausgetauscht habe. Da Sie nach konkreten Initiativen der Bundesregierung fragen, möchte ich Ihnen heute die folgenden vier Beispiele vorstellen.

• Der Bund und mehrere Bundesländer, darunter mein Heimatbundesland Mecklenburg-Vorpommern, starten ein Sonderbürgschaftsprogramm für den Bau von Konvertern (on-shore) und Konverterplattformen (off-shore). Diese Anlagen sind für den Ausbau der Windenergie dringend notwendig, denn sie ermöglichen, Energie über große Entfernungen verlustarm zu übertragen. Es gibt allerdings nur wenige Hersteller und diese sind mit hohen Projektkosten konfrontiert: Eine off-shore-Konverterplattform kostet zum Beispiel rund 2,5 Milliarden Euro. Bund und Länder erklären sich nun im Einzelfall bereit, für einen Teil der Vertragsgarantien zu bürgen und so die Hersteller abzusichern. Dadurch fördern wir die Energiewende und erweitern die Absatzmärkte in der maritimen Wirtschaft, mehr dazu in dieser Pressemitteilung: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2024/07/20240702-sonderbuergschaftsprogramm-konverter-konverterplattformen.html

• Das Maritime Forschungsprogramm beschäftigt sich seit letztem Jahr zusätzlich mit der Dekarbonisierung von Schifffahrt und Schiffbau. Unter dem Namen MARITIME.zeroGHG fließen bis zu 30 Millionen Euro in diesen neuen Förderschwerpunkt, der den Weg zum klimaneutralen Schiff ebnen wird. Zum einen fördern wir somit die Forschung und den technologischen Fortschritt in der maritimen Branche, insbesondere bei der Entwicklung von klimafreundlichen Schiffstechnologien. Zum anderen machen wir unsere Werften global wettbewerbsfähig, sichern die Innovationskraft Deutschlands und fördern noch dazu Arbeitsplätze in der Zukunft. Hierzu gibt es ebenfalls eine Pressemitteilung: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/08/20230831-neue-foerderung-fuer-die-klimaneutrale-schifffahrt.html

• Außerdem ist im Mai der Nationale Aktionsplan klimafreundliche Schifffahrt der Bundesregierung gestartet. In diesem Prozess wird gemeinsam mit der maritimen Branche ein strategischer Fahrplan für den deutschen Schifffahrtsstandort erarbeitet, mit dem die Klimaschutzziele für die Schifffahrt auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene erreicht werden. Zugleich wollen wir so die Innovations- und Wertschöpfungskraft der maritimen Wirtschaft ankurbeln. Die Ergebnisse sollen bereits bei der Nationalen Maritimen Konferenz im Mai 2025 vorgestellt werden.

• Im März hat die Bundesregierung zudem beschlossen, wie wir die Hafenpolitik der Zukunft gestalten wollen. Die Nationale Hafenstrategie enthält 139 konkrete Maßnahmen, um die strategischen Ziele in fünf Bereichen zu erreichen: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Energiewende, Digitale Transformation, Ausbildung und Beschäftigung, Verkehrs- und Kommunikationsinfrastruktur. Die Maßnahmen liegen in der Zuständigkeit von Bund, Ländern und Hafenwirtschaft. Die Umsetzung jener Strategie spielt eine wichtige Rolle, um eine nachhaltige Entwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft sicherzustellen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen vier Beispielen einen Einblick geben zu können. Melden Sie sich gerne bei tiefergehenden Fragen an Dieter Janecek, Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Dossier/Visitenkarten/dieter-janecek.html

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Müller