Guten Tag Herr Goetz,

ein Unterschied zwischen der zur Wahl stehenden Liste der LINKEn und der MLPD ist, dass die MLPD ihre Kandidatur für die Internationalistische Liste geöffnet hat. Die Beteiligung an den Bundestagswahlen ist ein Projekt des Internationalistischen Bündnisses, in dem sich mittlerweile 41 Organisationen und Bewegungen gegen die Rechtsentwicklung in Regierung und Gesellschaft zusammengeschlossen haben. Der wesentliche Unterschied ist: Jede Stimme für die Internationalistische Liste/MLPD stärkt die revolutionäre, antikapitalistische und sozialistische Alternative. Im Gegensatz dazu ist DIE LINKE mit ihrer Beteiligung an verschiedenen Landesregierungen insgesamt zu einer etablierten Partei innerhalb des Kapitalismus geworden. Damit trägt sie die Funktion dieses Staats als Dienstleister der großen Konzerne mit.

Zu Sahra Wagenknecht bin ich der Meinung, dass sie zwar zurecht einen von den Sorgen und Nöten der „kleinen Leute“ abgehobenen Politikstil kritisiert. Wenn sie allerdings „offene Grenzen“ für Geflüchtete ablehnt, pauschal die Jugendumweltbewegung „Fridays for Future“ als eine Bewegung der Privilegierten schlecht redet oder der antirassistischen Bewegung „Black Lives Matter“ vorwirft, sie würde Spaltung betreiben, dann sehe ich darin eine Übernahme rückschrittlicher Standpunkte. Nicht zuletzt ist ihre Bewegung "aufstehen" gescheitert.

Wenn Sie unter „identitär“ eine Politik verstehen, die die besonderen Interessen bestimmter, besonders unterdrückter Bevölkerungsgruppen berücksichtigen will, dann halte ich das für berechtigt, auch bei den LINKEn.

Wenn Nordkorea die Aufhebung wirtschaftlicher Sanktionen fordert und die Menschen eine Wiedervereinigung mit Südkorea wünschen, so stimme ich dem zu. Auf beiden Seiten grenzen mit China und Südkorea zwei Länder an, die man als neuimperialistisch bezeichnen muss. Der Besuch von US-Präsident Trump 2019 zielte darauf ab, Nordkorea aus dem Einfluss Chinas herauszubrechen, was scheiterte. Doch Nordkorea ist in meinen Augen kein sozialistisches Land.

Ich nehme die Corona-Pandemie als ein Symptom der Umweltkrise sehr ernst. Zum eigenen Schutz und zum Schutz von anderen habe ich mich sofort impfen lassen, als das möglich war. Aber die Coronapolitik der Regierung war und ist ein Desaster. Dazu möchte ich aus dem Wahlprogramm der Internationalistischen Liste/MLPD zitieren:

„Während die Bevölkerung tiefe Einschränkungen ihrer demokratischen Rechte und Freiheiten hinnehmen musste – setzten die Monopole ihr Recht und ihre Freiheit auf Maximalprofit bringende Produktion ohne Rücksicht auf Verluste durch. Mutwillig sollte die Profitwirtschaft sichergestellt werden. Über 90.000 Tote in Verbindung mit Corona allein in Deutschland – das wäre nicht nötig gewesen. Durch einen kurzzeitigen harten Lockdown auf Kosten der Monopolprofite hätte man die Pandemie rechtzeitig einschränken können!

Monatelanger Mangel an wirksamen Schutzmasken, Tests und Impfdosen hier – Korruption, Betrug und lukrative Maskengeschäfte von Abgeordneten dort. Und zur Rechtfertigung: Lügen über Lügen!

Die Fähigkeit der Menschheit, ein solch komplexes Krisengeschehen zu verstehen und vorauszudenken, wurde mit Merkels Losung „auf Sicht fahren“ untergraben. Fast alle Prognosen unserer Minister erwiesen sich als falsch.

Mehrere wirksame Impfstoffe binnen Monaten sind eine große Errungenschaft – die durch Patentschutz im Sinn der Pharmaindustrie und des Konkurrenzkampfs pervertiert wird.

Bei der Bevölkerung im Wesentlichen große Solidarität und Selbstlosigkeit – bei reaktionären Parteien, Präsidenten und ihren kleinbürgerlichen Anhängern der Corona-Leugner und „Querdenker“ Egoismus und Individualismus bis zur Menschenverachtung.

Milliarden Subventionen vor allem für die Großkonzerne aus Steuergeldern der Bevölkerung – derweil nimmt die Armut in Deutschland von Kindern bis zu Rentnern zu. Kleine Selbstständige, Künstler und andere lässt man am langen Arm verhungern.

Zwar brachte das Corona-Virus das Fass zum Überlaufen, doch ist es nicht die Ursache für diese Politik. Hinter diesem Krisenchaos stehen Unternehmerverbände und Monopole wie Daimler, VW, Bayer, Deutsche Bank, RAG und Siemens. Diese Monopole haben die gesamte Gesellschaft ihrer Diktatur unterworfen, haben sich den Staatsapparat untergeordnet und sind auf allen Ebenen mit ihm verschmolzen. Es wird gesellschaftlich produziert – doch nur eine kleine Schicht von Monopolkonzernen und -banken eignet sich die Reichtümer an und entscheidet darüber. Überanhäufung von Kapital auf der einen Seite – Unterkonsumtion, wachsende Armut auf der anderen Seite. Das Problem heißt Kapitalismus. Das imperialistische Weltsystem brachte und bringt mit all seinen Krisen in immer mehr Ländern gesamtgesellschaftliche Krisen hervor. Dabei sind die Voraussetzungen für lebenswerte Verhältnisse für alle in einer sozialistischen Gesellschaft längst herangewachsen!

Am 16. März 2020 veröffentlichte die MLPD ein Sofortprogramm zur Corona-Pandemie unter der wesentlichen Leitlinie: Gesundheitsschutz ja, politische Notstandsmaßnahmen nein. Wäre es umgesetzt worden, hätte die Pandemie sich anders entwickelt. Nachzulesen unter: MLPD.de/2020/03/sofortprogramm-der-mlpd-zur-corona-pandemie"

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Arnecke