Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Fluglärm ist ein großes Problem in der gesamten Rhein-Main Region und beschäftigt auch mich in meiner politischen Arbeit. Mir ist bewusst, dass viele Menschen unter der Lärmbelastung von Flugzeugen leiden. Dieser Lärm durch Flugverkehr hat in den letzten Jahrzehnten auch in Rheinhessen stetig zugenommen, insbesondere seit der Inbetriebnahme der neuen Landebahn Nordwest am Frankfurter Flughafen im Jahr 2011. Als Ampelkoalition haben wir uns auf Bundesebene vorgenommen, Fluglärm nachhaltig zu reduzieren, beispielsweise indem wir den Anteil lärmabhängiger Flughafenentgelte erhöhen. Zusätzlich werden die Aufgaben der Deutschen Flugsicherung um das Thema eines effektiven Lärmschutzes erweitert. Auf Basis des Evaluierungsberichts der Bundesregierung wird dann auch eine Änderung des Fluglärmschutzgesetzes diskutiert werden. Dementsprechend würde ich auch eine Ausweitung des Nachtflugverbotes begrüßen.

Zugleich hat die COVID-19 Pandemie das Reiseverhalten vieler Menschen verändert. Viele Konferenzen und Gespräch finden heute nur noch digital statt und machen Kurzstreckenflüge überflüssig. Ich erwarte, dass sich dieser Trend auch in Zukunft fortsetzen wird. Diese Entwicklung wird starken Einfluss auf den nationalen und internationalen Flugverkehr haben. Dennoch sollten Kurzstreckenflüge schon heute ihre Umweltbelastungen im Preis widerspiegeln. Zusätzlich werden wir in Zukunft die Einnahmen aus der Luftverkehrssteuer vermehrt in die Förderung von Produktion und Einsatz von CO2-neutralen strombasierten Flugkraftstoffen sowie für Forschung, Entwicklung und Flottenmodernisierung im Luftverkehr einsetzen. Das Ziel muss ein menschen- und klimafreundlicher Flughafenbetrieb sein. Diese Transformation ist auch ein wichtiger Baustein zur Erfüllung unserer Klimaziele und eines klimafreundlichen Umbaus des Verkehrssektors, der heute mit enormen Klima-, Umwelt und Gesundheitsauswirkungen verbunden ist. Dies kann nur dadurch erreicht werden, dass im Flugverkehr zu 100 Prozent treibhausgasneutrale Kraftstoffe verwendet werden und wir die Alternativen zum Flugverkehr, insbesondere den Schienenverkehr für Güter und Personen, stärker fördern.

Diese Ziele müssen wir parteiübergreifend entschlossen angehen. Deshalb bemühe ich mich derzeit gemeinsam mit anderen Abgeordneten die Parlamentariergruppe Fluglärm zu reaktivieren und im Bundestag ein starkes Bündnis gegen Fluglärm zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Baldy, MdB