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Sie bringen von Ihren Reisen durch Europa regelmäßig neue Impulse mit nach Niedersachsen. Warum nutzt die Polizei Niedersachsen in der Breite nicht mehr EU-Gelder für Fortbildungen, z. B. Erasmus?

Ministerin Daniela Behrens
Daniela Behrens
SPD
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Frage von Berta S. •

Sie bringen von Ihren Reisen durch Europa regelmäßig neue Impulse mit nach Niedersachsen. Warum nutzt die Polizei Niedersachsen in der Breite nicht mehr EU-Gelder für Fortbildungen, z. B. Erasmus?

Sehr geehrte Frau Behrens,

warum nutzt die Polizei Niedersachsen nicht mehr EU-Gelder für Fortbildungen?

Sie selbst reisen öfter durch Europa und bringen neue Ideen mit. Das ist gut. Warum bekommen nicht auch mehr Polizistinnen und Polizisten die Chance auf Austausch mit europäischen Partnern?

Das Erasmus-Programm ist genau dafür da. Bisher nutzt aber anscheinend nur die Polizeiakademie Niedersachsen diese Möglichkeit.

Gibt es Pläne, Erasmus künftig auch für Beschäftigte der Polizeibehörden zu öffnen? Mit EU-Geldern könnte man zusätzliche Möglichkeiten schaffen und gleichzeitig den Landeshaushalt entlasten.

Ministerin Daniela Behrens
Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die niedersächsische Polizei nutzt bereits verschiedene europäische Förder- und Austauschformate. Insbesondere die Polizeiakademie Niedersachsen wirbt seit vielen Jahren erfolgreich Mittel für Auslandsaufenthalte von Studierenden sowie für den fachlichen Austausch von Lehr- und Verwaltungspersonal aus dem Programm Erasmus+ ein. Eine systematische Nutzung von Erasmus+ für Beschäftigte der niedersächsischen Polizeibehörden außerhalb der Hochschulbildung erfolgt nicht. Es wird jedoch geprüft, wie die bestehenden Möglichkeiten noch stärker für die polizeiliche Fortbildung genutzt werden können.

Darüber hinaus stehen den Beschäftigten der Polizei Niedersachsen europäische Fortbildungs- und Austauschangebote über die Europäische Polizeiakademie (CEPOL) sowie die Mitteleuropäische Polizeiakademie (MEPA) offen. Ergänzend werden auch in einzelnen Bereichen Mittel des Internal Security Fund (ISF) für spezifische Fortbildungsmaßnahmen eingesetzt.

Damit werden europäische Fördermöglichkeiten bereits heute genutzt und gleichzeitig weitere Potenziale für die Polizei Niedersachsen erschlossen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Behrens

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