Frage an David McAllister von Matthias A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr McAllister,
wenn man Ihr Verhalten zum Thema verfolgt (auch auf dieser Plattform) kann man den Eindruck gewinnen, dass Sie Fragen zur Massentierhaltung konsequent ausweichen und die Fragen an z.B. Herrn Lindemann weiterleiten.
Sie werden verstehen, dass mich die ganz persönliche Einstellung unseres Landesvaters zu den Themen Tierschutz, Bevölkerungsschutz und Umweltverschmutzung stark interessiert. Schließlich soll ich ja demnächst auch zur Wahl gehen.
Und dort wird ja nicht Herr Lindemann aufgestellt, sondern Herr McAllister.
Deshalb hier die ganz konkret an Sie gestellten Fragen:
1. Stuft Herr McAllister persönlich den Umgang mit Tieren in der Massentierhaltung als menschenwürdig ein?
2. Schließt Herr McAllister persönlich eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung durch Massentierhaltung aus?
3. Wird Herr McAllister persönlich sich zukünftig für die Pflicht von Filteranlagen in Massenhähnchenställen mit über 5.000 Tieren einsetzen, damit möglichst wenig Krankheits-Keime in die Umwelt gelangen?
„Man muss den Bürgern die Wahrheit sagen“, findet man als Aussage auf Ihrer Homepage.
Ich freue mich auf Ihre persönlichen Antworten und damit auf die Einhaltung dieses, Ihres Versprechens.
Sehr geehrter Herr Adler,
zunächst zur Klarstellung: Sofern ernst gemeinte Fragen an mich gerichtet werden, bin ich bemüht, den Fragenden eine inhaltlich aussagekräftige Antwort zukommen zu lassen. Da die Landesregierung nach dem Ressortprinzip organisiert ist und jeder Ressortminister seinen Arbeitsbereich selbst verantwortet, ist es folgerichtig, dass auf eine fachliche Anfrage das Fachministerium antwortet.
Da sie nach meiner ganz persönlichen Meinung gefragt haben, gebe ich Ihnen auch darüber gerne Auskunft.
1. Als Ministerpräsiedent ist mir der Tierschutz ein besonderes Anliegen. Die Gesellschaft erwartet zu Recht, dass Nutztiere tiergemäß gehalten werden und ihr Wohlbefinden sichergestellt ist. Der von Ihnen genannte Ausdruck "Menschenwürde" ist hier gleichwohl nicht der richtige Begriff, denn Tiere sind keine Menschen. Der Umgang mit Tieren sollte Rücksicht nehmen auf die Achtung des Tieres als Mitgeschöpf. Wie die Berichte in den Medien zeigen, ist das in der Massentierhaltung heutzutage nicht immer der Fall. Genau deswegen habe ich Minister Gert Lindemann gebeten, die bestehenden rechtlichen Regelungen zu überprüfen. So hat er u.a. angekündigt, Missstände beim Tierschutz in der Geflügelhaltung abzustellen und bis 2018 einen neuen Tierschutzplan umzusetzen.
2. Da ich weder Mediziner noch Sachverständiger bin, verstehen Sie sicherlich, dass ich mich insoweit auf die Aussagen von Fachleuten verlassen muss. Als politisch Verantwortlicher ist es mein Anliegen, die von Ihnen genannten Gefährdungen möglichst auszuschließen.
3. Als Ministerpräsident setze ich mich dafür ein, dass die landwirtschaftliche Tierhaltung in Niedersachsen keine unnötigen Belastungen für Anwohner und Umwelt verursacht. Sofern sich nach Erkenntnissen von Fachleuten der Einbau von Filteranlagen für Ställe ab einer gewissen Größe als notwendig erweist, werde ich mich ebenso wie Landwirtschaftsminister Gert Lindemann dafür einsetzen. Bitte beachten Sie, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen in der Landwirtschft heute wesentlich im Bund und auf europäischer Ebene gesetzt werden, Niedersachsen allein also insoweit keine Veränderungen in dieser so wichtigen Frage erreichen kann.
Mit freundlichen Grüßen
David McAllister