Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Frage auf der Plattform abgeordnetenwatch.de vom 21. April dieses Jahres und das damit verbundene Vertrauen. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.

Wie Sie vermutlich bereits erfahren haben, wurde die vorgesehene Entlastungsprämie trotz des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 8. Mai im Bundesrat nicht beschlossen. Die Ablehnung halte ich weiterhin für schade, da die Prämie ein Angebot für eine effektive Entlastung mit positiven wirtschaftlichen Effekten gewesen wäre. Unabhängig davon halten wir weiterhin an unserem Ziel fest, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen wirksam zu entlasten.

Hierfür wurden bereits verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht. Mit dem Wachstumsbooster haben wir private Investitionen attraktiver gemacht und bringen Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Mit Super-Abschreibungen und gezielten Steuererleichterungen geben wir Planungssicherheit und sichern so Arbeitsplätze. Darüber hinaus wird die Körperschaftsteuer ab dem Jahr 2028 schrittweise über einen Zeitraum von fünf Jahren um jeweils einen Prozentpunkt gesenkt. Zusätzlich haben wir den Deutschlandfonds geschaffen, die Kapitalmärkte gestärkt und die private Altersvorsorge reformiert. Mit den Empfehlungen der Alterssicherungskommission liegt ein Gesamtpaket zur Stärkung der gesetzlichen Rente vor, welches wir zügig umsetzen werden.

Mit den Sofortmaßnahmen zur Senkung der Kraftstoffpreise und der Verschärfung des Kartellrechts haben wir in der unmittelbaren Krise eine schnelle Entlastung geschaffen. Mit der Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent pro Kilometer ab dem ersten Kilometer entlasten wir gezielt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die täglich auf ihr Auto angewiesen sind. Zudem werden wir noch in diesem Jahr eine große Einkommensteuerreform zur dauerhaften Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen beschließen. Damit wollen wir das Leben ein Stück bezahlbarer und gerechter machen.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde