In welcher Beziehung stehen Sie bzw. die SPD zu Herrn Südekum.
Sehr geehrter Herr Rohde,
Es war auffällig, dass Sie bei der heutigen Anhörung von Sachverständigen fast ausschließlich Fragen (3 von 4) an Herrn Südekam gestellt haben. Alle anderen Fragensteller haben sehr viel breiter Nachfragen gestellt.
Herr Südekum hat aus meiner Sicht sehr die bekannten Position der SPD übernommen während alle anderen nachhaltig Kritik geäußert haben.
Sehr geehrter Herr G.,
haben sie herzlichen Dank für ihre Fragen zu der Öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses am 21. November 2023.
Sie fragen nach den Gründen, weshalb ich hauptsächlich Fragen an Herrn Prof. Dr. Südkum gerichtet habe.
Insgesamt haben 10 Sachverständige an der Anhörung teilgenommen. Unter Ihnen Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler, sowie ein Vertreter des Bundesrechnungshofes.
Ich schätze Prof. Dr. Südekums Expertise als Volkswirt und bin der Meinung, dass neben einer juristischen auch die ökonomische Betrachtung der aktuellen Fragen rund um den Bundeshaushalt wertvoll ist. Aus diesem Grund habe ich neben einer Frage an den Rechtswissenschaftler Herrn Prof. Dr. Thiele mehrere Fragen an Herrn Prof. Dr. Südekum gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Dennis Rohde
Mitglied des Deutschen Bundestages
Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Weitere Fragen an Dennis Rohde
Dabei bleibt im Monitoring die Betrachtung der einzelnen Sektoren natürlich erhalten. Ein Aufweichen der Klimaziele wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben.
Ich gehe davon aus, dass über die Angemessenheit der Arbeitszeit von Bundesbeschäftigten im Rahmen der nächsten Tarifverhandlung bzw. einer möglichen Besoldungsanpassung im Jahr 2025 zu diskutieren sein wird.
Mir ist es wichtig, mit den Menschen in meinem Wahlkreis in den Dialog zu treten. Sei es in meinen Bürgersprechstunden, per Mail, hier auf Abgeordneten-Watch oder persönlich bei meinen Veranstaltungen im Wahlkreis. Nur wenn wir Meinungen und Argumente austauschen, funktioniert unsere repräsentative Demokratie.
Ich teile Ihre Sorge und erkenne deutlich die verfassungsfeindliche Haltung der AfD. Diese wird an einer Vielzahl von Äußerungen, auch von höchsten Vertreterinnen und Vertretern der Partei deutlich.