Sehr geehrter Herr Kollbach,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre Fragen zur Corona-Politik, die ich Ihnen natürlich gerne beantworte.

Ich möchte dabei eines vorausschicken: Ich bin sehr froh, dass die Bundesregierung, unsere Landesregierungen und die Parlamente die Corona-Pandemie so ernst genommen haben. In Staaten, wo zu spät oder zu lasch gehandelt wurde, kann man deutlich sehen, dass dies Menschenleben gekostet hat. Mittlerweile bietet uns die Impfung den Weg aus der Pandemie. Die Impfung muss freiwillig bleiben - aber das bedeutet nicht, dass der Staat die, die sich gegen die Impfung entscheiden, vor allen Konsequenzen ihrer Entscheidung schützen kann oder sollte.

1) Ich stimme Ihnen zu: Der sogenannte "Impfnationalismus" ist nicht nur egoistisch, sondern auch unverantwortlich. Denn je mehr Infektionen es weltweit gibt, desto mehr Impfdurchbrüche und neue Mutationen geschehen, die dann auch nach Deutschland zurückkehren. Deswegen bin ich froh, dass Deutschland im Rahmen der Initiative COVAX bis Ende dieses Jahres mindestens 30 Millionen Impfdosen an Schwellen- und Entwicklungsländer abgeben will. Zusätzlich gibt es auch Spenden, die direkt mit dem Empfängerland vereinbart werden. Erst am 21. August haben wir zum Beispiel 1,5 Millionen Impfdosen an die Ukraine geliefert. Dabei geht es nicht darum, unser Gewissen zu beruhigen, sondern um Solidarität: Erst wenn alle versorgt sind, sind auch alle sicher.

2) Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben gemeinsam mit der Bundesregierung beschlossen, dass ab dem 11. Oktober Antigen-Schnelltests wieder kostenpflichtig werden. Ich finde das vernünftig. Denn jede und jeder hat mittlerweile die Möglichkeit, sich kostenlos impfen zu lassen und dann keine Tests mehr zu benötigen. Auch als Haushaltspolitiker sehe ich nicht ein, dass die Allgemeinheit diese Kosten weiterhin übernimmt, wenn eine günstigere Alternative zur Verfügung steht. Ob dadurch weniger Fälle entdeckt werden, kann das Robert-Koch-Institut übrigens derzeit nicht beantworten, da es hierzu kein Zahlenmaterial gibt.

3) Natürlich haben wir die Corona-Pandemie auch mit Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen bekämpft, die zum Glück für die meisten von uns völlig ungewohnt waren. Aber: Ich habe in meiner Arbeit keine "autoritäre Art" erlebt, sondern die Bundesregierung hat uns als Bundestagsabgeordnete immer gut und kollegial eingebunden. Und auch wenn die Kommunikation nicht in allen Fällen gut geklappt hat: Ich habe auch erlebt, dass die Bundesregierung und auch die Landesregierungen immer versucht haben, die Maßnahmen gut und umfassend zu kommunizieren. Seit Beginn der Pandemie verzeichnen Meinungsforschungsinstitute immer deutliche Mehrheiten für die Coronamaßnahmen, viele Menschen fordern sogar schärfere Maßnahmen. Um eine aktuelle Umfrage herauszugreifen: Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen fanden im August 2021 58% der Befragten die Maßnahmen "gerade richtig", 19% fanden sie "übertrieben" und 19% waren der Ansicht, sie "müssten härter ausfallen". Meinungsumfragen scheinen auch zu zeigen, dass die rechte AfD bislang nicht von der Corona-Pandemie profitiert hat. Sicherlich kann man sich über Einzelheiten streiten - ich bin absolut dafür, dass wir als Bundestag die Pandemie aufarbeiten! -, aber in der Summe finde ich, dass die Regierungen den Spielraum, den wir ihnen als Parlament geben, vernünftig und gut genutzt haben.

Ich hoffe, ich habe Ihnen mit meinen Einschätzungen erst einmal weiterhelfen können. Bei weiteren Anliegen stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde