Was war für Sie persönlich der Grund, der Einführung eines allgemeinen Tempolimits nicht zuzustimmen? Hintergrund, eine Mehrheit in der Bevölkerung würde ein solches befürworten.
Vielen Dank für Ihre Frage.
Ich halte ein allgemeines Tempolimit nach wie vor für eine sinnvolle Maßnahme, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Kraftstoff zu sparen und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Diese Position entspricht auch den Beschlüssen der SPD.
Gleichzeitig trage ich als Abgeordnete einer Regierungskoalition Verantwortung dafür, gemeinsam getroffene Vereinbarungen einzuhalten. Im Koalitionsvertrag haben sich die Koalitionspartner darauf verständigt, kein allgemeines Tempolimit einzuführen. Deshalb habe ich dem Gesetzentwurf nicht zugestimmt.
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir die Ziele einer sicheren, klimafreundlichen und nachhaltigen Mobilität mit den Maßnahmen erreichen, auf die sich die Koalition verständigt hat.
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