Frage an Detlef Müller von Sven S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Müller,
wie Sie sehen bin ich Chemnitzer und darauf bin ich extrem Stolz!
Was wollen Sie unternehmen, dass Chemnitz - als industriereichste Region Ostdeutschlands - endlich die Aufmerksamkeit in Deutschland und Sachsen erhält die es verdient hat? Wann bekommen wir unsere fertig und schon längst überfällige A72 nach Leipzig? Wann bekommt Chemnitz endlich einen ICE-Anschluss, den ich gern selbst nutzen würde. Derzeit gibt es nur eine Alternative - das Auto! Wie wollen Sie sich für uns in Berlin stark machen?
Über eine ehrliche Antwort möchte ich mich bedanken.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Schlieder
Sehr geehrter Herr Schlieder,
vielen Dank für Ihre Anfragen zur Verkehrsanbindung von Chemnitz.
Zum Thema Weiterbau der A72:
Im Gegensatz zur Schienenanbindung ist Chemnitz per neu gebauter A 4 und A 72 (Richtung Bayern) ordentlich in das bundesdeutsche Autobahnnetz integriert. Ihre Anfrage richtet sich allerdings nach dem Weiterbau der A 72 in Richtung Leipzig. Fest steht, dass die Finanzierung (dies ist ja oftmals der Hauptgrund für Verzögerungen) gesichert ist. Der Weiterbau der A72 stockt derzeit allerdings im Gebiet der Landesdirektion Leipzig auf Grund diverser Wider- und Einsprüche gegen die Bauleitplanung. Bei solch großen Verkehrsbaumaßnahmen ist ja (zu Recht!) ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren der Betroffenen (Gemeinden, Anlieger, Anwohner, Institutionen, Ämter) vorgeschrieben. Wenn sich ein Widerspruch bis zu einer Klage vor einem Verwaltungsgericht entwickelt, sind Verzögerungen vorprogrammiert. Das ist für uns nicht schön- in einer Demokratie aber möglich. Schließlich wollen wir doch gemeinsam, dass Bürgerinteressen (und eben auch Einsprüche) ordentlich behandelt und abgewogen werden. Ich gehe davon aus, dass die Autobahntrasse bis 2011 fertig sein wird.
Zum Thema ICE-Anschluss:
Im Projekt des Citytunnels in Leipzig ist auch die Elektrifizierung bis Geithain geplant und gesichert. Jetzt wird es darauf ankommen, möglichst die Weichen für eine Elektrifizierung der Reststrecke Geithain-Chemnitz zu stellen. Dann wäre eine Durchbindung von ICE von/nach Leipzig möglich, sicherlich nicht im Stundentakt, aber vereinzelte ICE könnten bis Chemnitz fahren. Parallele dazu ist eine Anbindung von Chemnitz an das ICE-Netz auch über die Sachsen-Franken-Magistrale möglich.
Inzwischen ist klar, dass die Elektrifizierungslücke Reichenbach-Hof auf der Sachsen-Franken-Magistrale geschlossen wird- eine Vorrausetzung für den Betrieb des City-Tunnels Leipzig und auch eine Grundlage für eine Fernverkehrsanbindung von Chemnitz über die Sachsen-Franken-Magistrale. Wenn man endlich die Hauptprobleme (die Elektrifizierung Hof-Reichenbach und die Streckenführung in Bayern) in den Griff bekommt, ist somit ein
Fernverkehr Dresden - Chemnitz - Nürnberg in ICE-Qualität möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Müller, MdB
Weitere Fragen an Detlef Müller
Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.
Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.
Inwiefern hier seitens des VMS in der Vergangenheit Strafzahlungen und Pönalen gemäß des geschlossenen Verkehrsleistungsverträge erhoben wurden und in welcher Höhe dies geschah, ist beim VMS zu erfragen.
Meine Meinung zum Deutschlandticket ist ganz klar: Das Deutschlandticket ist ein absoluter Erfolg.