Sehr geehrte Frau Arnold,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Börsenumsatzsteuer.

Durch die geplante Börsenumsatzsteuer sollen kurzfristige Spekulationen unattraktiver gemacht werden. Kurzfristige Spekulationen können die Finanzmärkte stören und liegen deshalb auch nicht im Interesse langfristig orientierter Anleger. Beim Altersvorsorgesparen kommt es nicht auf kurzfristige Umschichtungen, sondern auf eine langfristig angelegte Wachstumsstrategie an.

So gefährdet die Finanzmarktsteuer nicht die Riesterrente. Wir fördern weiter die ergänzende private Vorsorge über die Riesterrente sowie den Wohnriester. Dabei kann für zertifizierte Altersvorsorgeprodukte eine Zulage von bis zu 154 Euro/Single und 308 Euro/Ehepaar und ggf. ein Sonderausgabenabzug in Anspruch genommen werden. Die ergänzende Altersvorsorge wird durch die Finanzmarktsteuer in Höhe von 0,05 % - 0,5% des Umsatzes eines Wertpapiergeschäfts auch deswegen nicht beeinträchtigt, da eine solide Altersvorsorge nicht auf hohe Umsätze, d. h. häufiges Kaufen und Verkaufen der Papiere, sondern auf sichere Erträge setzt. Nur solch seriöse Produkte werden von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zertifiziert. Eine Besteuerung fällt auch deswegen nicht besonders ins Gewicht, weil die sonstigen Transaktionskosten bei Wertpapiergeschäften relativ hoch sind und durch die Steuer nicht spürbar steigen. Dies zeigt das Beispiel Großbritannien, wo die Alterssicherung trotz Börsenumsatzsteuer hauptsächlich kapitalgedeckt ist. Hauptsäulen der Alterssicherung in Deutschland bleiben die gesetzliche umlagefinanzierte sowie die betriebliche Rente. Die kapitalgedeckte Rente ist lediglich ein zusätzliches Standbein, welches – das hat die Finanzmarktkrise gezeigt – nicht zu stark ausgebaut werden darf.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller