Sehr geehrter Herr Puchelt,

vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch.de.

Sie sprechen das Problem der in letzter Zeit stark gestiegenen Treibstoffpreise an. Dieses Problem betrifft nicht nur Unternehmer - insbesondere auch Arbeitnehmer sind von der Situation stark betroffen, weil noch nicht entschieden ist, ob es die Pendlerpauschale als steuerliche Entlastung für Berufspendler in der bisherigen Form in Zukunft noch geben wird. Zumindest können Sie als Unternehmer die Kosten, die der Erzielung eines Gewinnes dienen, als Betriebsausgaben absetzen, obwohl dies in Ihrer jetzigen Situation nur ein schwacher Trost ist.

Hinsichtlich der Treibstoffpreise lassen alle uns vorliegenden Prognosen erwarten, dass in Zukunft vermutlich keine deutliche Senkung der Treibstoffpreise zu erwarten ist, im Gegenteil, die Rohölpreise erklimmen fast jeden Tag neue Höchstkurse.

Trotzdem halte ich nichts von kurzfristigen Interventionen des Staates. Alle steuerlichen Erleichterungen (z.B.Absenken der Mehrwertsteuer und/oder Ökosteuer) müssten zu Einsparungen in anderen Bereichen führen, da dies solide gegenfinanziert werden müsste. Und bitte vergessen Sie nicht, dass ein Großteil des Aufkommens aus der Ökosteuer zur Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherungsbeiträge eingesetzt wird. Veränderungen würden mutmaßlich zu einer großen finanziellen Schieflage führen.

Sehr geehrter Herr Puchelt, ich würde Ihnen in Ihrem konkreten Fall raten, dass Sie Kontakt mit der IHK Chemnitz aufnehmen und/oder die Chemnitzer Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (CWE) um Hilfe bitten, um eine eventuell drohende Insolvenz abzuwehren.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller, MdB