Sehr geehrter Herr Klemm,

es freut mich sehr zu sehen, dass Sie als Bürger meine politische Arbeit beobachten und bewerten.
Ich möchte in diesem Rahmen noch einmal klarstellen, dass meine Entscheidung, gegen die Anträge vom 19.12. zu stimmen, nicht gleichzusetzen ist, dass ich gegen eine Erhöhung der ALG II-Regelsätze bin. In der Debatte am 19.12. ging es um die Erhöhung der Kinderregelsätze. In dieser Debatte ist nochmals deutlich geworden, dass das derzeitige Bemessungsinstrument zur Ermittlung der Höhe der Kinderregelsätze sozial ungerecht ist und nicht den eigentlichen Bedarf deckt.
Damit wir heute und vor allem auch für die Zukunft sozial gerechte Kinderregelsätze festlegen können, müssen wir aber zunächst ein neues Bemessungsinstrument einführen. Dieses Problem wurde in den Anträge vom 19.12. nicht gelöst. Die Bundesregierung sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales versuchen aktuell ein angemessenes Bemessungsinstrument zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Müller, MdB